Hintergrund
Die Ergebnisse des EU-Gipfeltreffens in Stockholm

dpa STOCKHOLM. Bis zum Jahr 2010 will sich die Europäische Union "zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt" entwickeln. Gleichzeitig wird bis zu diesem Zeitpunkt Vollbeschäftigung und ein größerer sozialer Zusammenhalt angestrebt. Dazu haben die EU-Staats- und Regierungschefs in Stockholm folgende Grundsätze beschlossen:

- Arbeitsplätze: Ziel der EU bleibt die Vollbeschäftigung bis zum Jahr 2010. Dafür sollen Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten sowie Programme zum lebenslangen Lernen stärker gefördert werden. Im Mittelpunkt steht dabei die Verbesserung der Qualifikationen im Bereich der Informationstechnologien. Vorgelegt werden soll ein Aktionsplan zur Schaffung europäischer Arbeitsmärkte, die für alle offen sind. Angestrebt wird dafür eine europaweite Datenbank für Angebot und Nachfrage.

- Wirtschaftsreformen: Unterstützt wird das Ziel, die Energiemärkte zu liberalisieren. Zeitpunkte für die Öffnung des Elektrizitäts- und des Gasmarktes werden aber nicht genannt. Geschaffen wird ein gemeinsamer Markt für Finanzdienste und Risikokapital. Bekräftigt wird das Ziel eines gemeinsamen europäischen Luftraums. Bis Ende 2003 sollen ein integrierter Wertpapiermarkt sowie ein gut funktionierender Risikokapitalmarkt geschaffen werden. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen die EU-Mitgliedsstaaten außerdem für einen Abwärtstrend bei den staatlichen Beihilfen sorgen.

- Europäisches Sozialmodell: Die EU-Mitgliedsstaaten werden aufgefordert, nationale Aktionspläne zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung durchzuführen. Hierbei ist insbesondere an arbeitsmarktpolitische Maßnahmen gedacht. Es sollen Strategien entwickelt werden, wie angesichts der immer älter werdenden Bevölkerung die Systeme für die Gesundheitsvorsorge und Pflege älterer Menschen sicher gestellt und gleichzeitig die Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen sowie die Solidarität zwischen den Generationen aufrechterhalten werden kann.

- Neue Technologien: Mit umfassenden Forschungsarbeiten zu kabellosen Techniken sollen die Voraussetzungen für ein "drahtloses Europa" geschaffen werden. Der Ausbau der nächsten Internet-Generation wird gefördert. Bis Ende des Jahres sollen Rechtsvorschriften zum elektronischen Geschäftsverkehr angenommen werden. Bis Juni dieses Jahres soll eine umfassende Strategie für die Sicherheit elektronischer Netze entwickelt werden.

- Forschung: Eine Strategie zur Mobilität von Wissenschaftlern im Europäischen Forschungsraum soll entwickelt werden. Der EU-Rat wird aufgefordert, bis Juni 2002 das sechste Forschungsrahmenprogramm der Union anzunehmen, das die Vernetzung der europäischen Spitzenforschung vorsieht. Außerdem sollen Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Biotechnologiesektors geprüft werden.

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