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Hintergrund: Maut in den Niederlanden und Österreich

tom/kg. Anders als in Deutschland soll die Maut in den Niederlanden auch für Pkw gelten. Die Regierung hat kürzlich die Grundzüge ihrer neuen Straßennutzungsgebühr vorgestellt: Pkw wie Lkw werden ab 2004 mit einem so genannten "Mobimeter" ausgestattet, der Informationen über Standort und gefahrene Kilometer aufzeichnet. Per Mobilfunk werden die an eine Zentrale gesendet und abgerechnet. Das Verkehrsministerium geht bei Pkw zur Zeit von einem Grundpreis von 0,02 Euro pro gefahrenem Kilometer aus. Für schwere Lkw (ab 12 t) rechnen die Planer mit 0,12 Euro. Um Bürgern und Unternehmern die Kilometerpauschale schmackhaft zu machen, will die Regierung die beim Autokauf anfallenden Steuern senken sowie eine jährliche Kfz-Steuer abschaffen. Auch die Eurovignette für Lkw soll entfallen und die Mineralölsteuer auf Diesel sinken. Das Steuerpaket schätzt das Verkehrsministerium auf jährlich rund 4,5 Mrd. Euro.

Auch die Eckdaten für die Lkw-Maut in Österreich stehen fest. Gestartet werden soll Mitte 2003, Maut zahlen müssen alle Nutzfahrzeuge und Omnibusse mit einem Gewicht von mehr als 3,5 t. Abgerechnet wird vollelektronisch. Beim Tarif will man sich "an den deutschen Vorgaben orientieren". Vor wenigen Tagen hat die Autobahn-Finanzierungsgesellschaft Asfinag die eigentliche Ausschreibung gestartet. Bis Mitte Februar 2002 sollen verschiedene Konzepte vorliegen. Nach Angaben von Verkehrsministerin Monika Forstinger (FPÖ) "ist auf jeden Fall mit einer Maut von mehr als 0,145 Euro pro Kilometer zu rechnen". Die Entscheidung Deutschlands werde "eine wesentliche Grundlage" für Wien sein. Österreichs Industrie begrüßt die Maut generell, besteht aber auf Kostenneutralität.

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