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Hintergrund: Meineid - Falscheid - uneidliche Falschaussage

Eine Falschaussage unter Eid - ein Meineid - hat scharfe strafrechtliche Konsequenzen. Während bei einer uneidlichen Falschaussage lediglich eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren droht, steht auf Meineid mindestens ein Jahr Haft.

ddp. BERLIN. Meineid gilt als Verbrechen und setzt einen Vorsatz voraus. Das heißt, die Unwahrheit wurde in vollem Wissen gesagt. Dabei ist schon der Versuch strafbar. Eine Haftstrafe droht schon dann, wenn eine falsche Aussage nicht ganz zu Ende geführt wird. Allerdings kann eine nachträgliche Berichtigung der Aussage bewirken, dass die Strafe gemildert wird.

Neben dem Meineid sieht das Strafgesetzbuch noch den so genannten Falscheid vor. Er ist dann gegeben, wenn nicht vorsätzlich, wohl aber fahrlässig eine falsche Aussage unter Eid gemacht wurde. Voraussetzung dafür ist, dass sich der Zeuge nicht genügend "um die Wahrheit bemüht", sein Gedächtnis nicht richtig «anspannt» oder sich nicht vergewissert, worauf sich seine Aussage eigentlich genau bezieht. Bei Falscheid droht Haft bis zu einem Jahr.

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