Hintergrund
Rechtsextremisten ist im Internet nur schwer beizukommen

dpa HAMBURG. Die Weitläufigkeit und Anonymität des Internets bietet Extremisten wie auch Kriminellen bislang guten Unterschlupf. Nach jüngsten Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz sind derzeit etwa 800 Homepages von deutschen Neonazis aktiv. In den USA wird die Zahl der Seiten mit rechtsextremen Inhalten im Internet auf rund 2 000 geschätzt. Den Betreibern kommt dabei vor allem das Fehlen nationaler Schranken zugute: In den USA sind gerade beim Thema Nationalsozialismus und Rassenhass Darstellungen erlaubt, die nach deutschem Recht strafbar wären. Experten beobachten deshalb eine Verlagerung von rechtsextremen Seiten in die USA.

Von Deutschland aus ist es bislang ohne großen Aufwand und für wenig Geld möglich, Internet-Seiten auf Servern im Ausland zu betreiben. Auf diese Seiten hat die deutsche Justiz meist keinen Zugriff. Im Verfolgungsfall können diese Seiten noch dazu in wenigen Stunden auf andere Internet-Server verlagert werden. Dennoch gibt es immer wieder Versuche, wenigstens den Abruf von Seiten mit extremistischen Inhalten zu erschweren: In Frankreich sorgte im November ein Urteil gegen den Internetanbieter Yahoo für Aufsehen, dass dem Unternehmen die Sperrung solcher Angebote für Franzosen auferlegte. Experten bezweifelten jedoch die Wirksamkeit solcher Filter.

Behörden und Provider versuchen durch internationale Zusammenarbeit, Selbstkontrolle und Aufklärung dem Problem Herr zu werden. So kündigte das Bundeskriminalamt mit den Internet-Anbietern im Oktober eine Offensive gegen Rechts im Internet an. Außerdem werde die Kooperation mit dem amerikanischen FBI intensiviert. Antifaschistische Gruppen belegen gezielt potenzielle Nazi-Adressen im Internet mit Aufklärungsseiten. Durch verschiedene Filterprogramme wollen die Provider wiederum den Zugriff auf fragliche Angebote sperren.

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