Hintergrund: Stichwort: Abstimmung im Uno-Sicherheitsrat

Hintergrund
Stichwort: Abstimmung im Uno-Sicherheitsrat

Im Uno-Sicherheitsrat haben alle 15 Mitgliedstaaten jeweils eine Stimme. Entscheidungen benötigen eine Mehrheit von neun der 15 Mitglieder. Für Beschlüsse wie eine weitere Resolution zum Irak-Konflikt müssen unter den neun Ja-Stimmen alle Voten der fünf ständigen Mitglieder des Rates sein - von den USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China.

Reuters BERLIN. Dies schreibt Artikel 27 der Uno-Charta vor. Damit kann ein einzelnes ständige Mitglied einen Beschluss verhindern: Wenn es mit Nein stimmt, macht es von seinem Veto-Recht Gebrauch. Stimmenthaltungen sind in der Charta nicht vorgesehen.

In der Praxis hat sich diese Möglichkeit jedoch trotzdem für die ständigen Mitglieder durchgesetzt. Eine Annahme von Resolutionen ist deswegen auch dann möglich, wenn eines der Mitglieder mit Veto-Recht zwar nicht zustimmt, sich aber seiner Stimme enthält. Ein Veto gilt als eingelegt, wenn das ständige Mitglied eindeutig mit Nein gestimmt hat.

Vorgesehen ist in der Charta eine Stimmenthaltung für Beteiligte an Konflikten, wenn der Rat dazu Entscheidungen trifft, konkret bei Beschlüssen auf Grund des Kapitels VI der Charta zur "Friedlichen Beilegung von Streitfällen" und des Artikels 52, Absatz drei zur "Regionalen Wahrung von Frieden und Sicherheit".

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%