Hintergrund
Stichwort: Arbeitskreis Steuerschätzung

Den Arbeitskreis Steuerschätzung gibt es seit 1955. Er tagt zwei Mal im Jahr. Die Experten prognostizieren die Steuereinnahmen für die öffentliche Hand. Ihre Vorhersagen bilden die Basis für die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen.

ap BERLIN. Im Mai erfolgt die "große Steuerschätzung" für das laufende und die vier folgenden Jahre. Das Ergebnis dient als Grundlage für die Erstellung des Bundeshaushalts des jeweils nächsten Jahres sowie die Weiterentwicklung der mittelfristigen Finanzplanung.

Die zweite Schätzung ist stets im November. Sie findet zeitnah zur Verabschiedung des Bundeshaushalts im Bundestag statt. Im Herbst sagen die Experten die Steuereinnahmen nur für zwei Jahre - das laufende und das kommende - voraus.

Die Zahlen werden jeweils dem Finanzplanungsrat von Bund, Ländern und Kommunen übermittelt, damit diese ihre Finanzpläne abstimmen können. Nachdem das Ergebnis des Arbeitskreises vorliegt, nehmen die Länder unter Berücksichtigung von Besonderheiten wie der regionalen Wirtschaftsentwicklung eine eigene Steuerschätzung vor. Die Prognosen bilden auch die Basis für die Verteilung im Länderfinanzausgleich. Auf eine Berechnung für die 16 000 Kommunen wird wegen zu hohen Aufwandes verzichtet.

Dem Arbeitskreis gehören Finanzexperten von Bund, Ländern, Kommunen, der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute und der Bundesbank an. Auch das Statistische Bundesamt und der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage entsenden Vertreter in die Runde.

Die Fachleute gehen immer von geltendem Recht aus. Gesetzesvorhaben, die noch von Bundestag oder Bundesrat verändert oder verhindert werden könnten, bleiben unberücksichtigt.

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