Hintergrund
Stichwort: Kindergeld

dpa BERLIN. Seit ihrem Regierungsantritt hat die rot-grüne Bundesregierung das Kindergeld zwei Mal erhöht. Im Januar 1999 wurde es für das erste und zweite Kind von monatlich 220 DM auf 250 DM pro Kind angehoben. Seit Januar 2000 beträgt die Höhe 270 DM. Für das dritte Kind werden 300 DM, für jedes weitere Kind 350 DM gezahlt. Die Bundesregierung will das Kindergeld im kommenden Jahr - dem Jahr der Bundestagswahl - erneut anheben. Im Gespräch ist derzeit eine Steigerung um 30 DM je Kind und Monat. Die endgültige Entscheidung soll bei den Haushaltsverhandlungen im Mai fallen.

Deutschland liegt nach Angaben des Familienministeriums bereits jetzt mit der Höhe des Kindergeldes im EU-Vergleich nach Luxemburg an zweiter Stelle. Das Kindergeld wird derzeit zu 15 % von den Kommunen und zu je 42,5 % von Bund und Ländern aufgebracht.

Das Kindergeld - Grundlage ist das Bundeskindergeldgesetz - wird nach dem Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes einkommensunabhängig gewährt. Bewirken soll das Kindergeld eine steuerliche Entlastung, die den Kindern zu Gute kommen soll. Alternativ zum Kindergeld kann Eltern auf Basis des Einkommenssteuergesetzes ein Kinder- und Betreuungsfreibetrag in Höhe des Existenzminimums des Kindes gewährt werden. Das Finanzamt prüft laut Bundesfinanzministerium, welche Variante mehr Entlastung bringt. Grundsätzlich wird zunächst das monatliche Kindergeld bezahlt.

In der Regel wird Kindergeld nur für Kinder bis zur Volljährigkeit gezahlt. Allerdings gibt es Ausnahmen. So können etwa die Zahlungen für Kinder bis 27 Jahre fortgesetzt werden, solange sie sich in der Schul- oder Berufsausbildung oder dem Studium befinden. Auch diese Frist kann sich um eine bestimmte Zeit verlängern, wenn das Kind in Ausbildung zuvor Wehr- oder Zivildienst geleistet hat. Für über 18- Jährige wird Kindergeld ohne Zeitlimit gezahlt, wenn sie wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung nicht in der Lage sind, den eigenen Lebensunterhalt zu bestreiten.

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