Hintergrund
Stichwort: Kultusministerkonferenz

Die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder (KMK) ist älter als das Grundgesetz. Am 19. Februar 1948 kamen in Stuttgart-Hohenheim die Erziehungsminister aus den Besatzungszonen zu ihrer ersten Konferenz zusammen, erst vierzehn Monate später konstituierte sich die Bundesrepublik.

dpa BERLIN. Beim ersten Treffen ging es um mangelnde Ernährung und Bekleidung von Schülern und Lehrern, fehlendes Heizmaterial in bitterkalten und zerbombten Schulen und zu wenig Schreibpapier und Bücher. Heute definiert die KMK ihren Zweck darin, "ein Mindestmaß an Gemeinsamkeit und Vergleichbarkeit im Bildungswesen zu gewährleisten" - dies auch vor dem Hintergrund der Verfassungsgebote von Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse und der Freiheit der Berufswahl.

Die Kritik an der KMK ist so alt wie diese selbst. Den Länderparlamenten blieb oft gar nichts anderes übrig, als die mühsam in der Kultusministerrunde ausgehandelten Kompromisse "abzunicken", wollten sie nicht noch größere Uneinigkeit zwischen den Ländern auch bei den Bildungszielen und-abschlüssen in Kauf nehmen. "Vater versetzt, Sohn sitzen geblieben", wurde lange Zeit über die deutsche Schulpolitik geschimpft.

Das drastische Bildungsgefälle zwischen den Ländern, das mit der von der KMK selbst in Auftrag gegebenen Pisa-Studie offenkundig geworden ist, setzt das Gremium unter Handlungsdruck. Die Verpflichtung zur Einstimmigkeit bei Beschlüssen führt oft zu Schwerfälligkeit. Nicht wenige Bundespolitiker in den Parteien, allen voran in der FDP, möchten die KMK ganz abschaffen und dem Bund mehr Kompetenzen in der Bildungspolitik übertragen. Im Grundgesetz kommt die KMK ohnehin nicht vor.

Beklagt wird auch mangelnde Transparenz in der Bildungs- Berichterstattung. Nachdem der Rechnungshof Stellenabbau bei den KMK - Statistikern verlangte, werden zwar weiter alle Daten gesammelt, selten aber anschaulich dokumentiert. Dem will der Bund jetzt mit einem Nationalen Bildungsbericht zusammen mit den Ländern abhelfen.

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