Hintergrund: Stichwort: Regierungserklärung

Hintergrund
Stichwort: Regierungserklärung

Regierungserklärungen werden üblicherweise im Parlament zu Beginn einer Wahlperiode nach Bildung einer neuen Regierung abgegeben. Darin steckt der Kanzler seine Vorhaben für die kommenden vier Jahre ab.

HB/dpa BERLIN. Aber auch während einer Wahlperiode wird von Regierungserklärungen zunehmend Gebrauch gemacht. Laut Artikel 43, Abs. 1 des Grundgesetzes können der Kanzler oder andere Kabinettsmitglieder "jederzeit" damit vor den Bundestag gehen.

Die Rede an diesem Freitag ist die 36. Regierungserklärung Schröders als Kanzler. In den ersten vier Regierungsjahren gab er 32 Regierungserklärungen ab. Dazu kamen 28 weitere von verschiedenen Fachministern.

In der neuen 15. Wahlperiode hat der Kanzler bereits drei solcher Erklärungen abgegeben. Am 29. Oktober 2002 stellte er sein Regierungsprogramm vor, am 19. Dezember war das Thema der Europäische Rat in Kopenhagen. Am 12. Februar dieses Jahres verteidigte Schröder vor dem Parlament seinen Kurs in der Irak-Politik. Diese Rede wurde damals als eine der besten des Kanzlers in den vergangenen Jahren bewertet.

Von solchen Regierungserklärungen verspricht sich die jeweilige Mehrheit auch große Aufmerksamkeit und einen Vorsprung in den Medien. In der Regel ist sie Anlass für eine längere Parlamentsdebatte. Auf den Regierungschef antwortet fast immer der Oppositionsführer.

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