Hintergrund
Stichwort: Steuerschätzung

Zwei Mal im Jahr wird die Höhe der künftigen Steuereinnahmen amtlich geschätzt. Beim Termin im Mai dient die Schätzung auf Basis noch unsicherer Wirtschaftsprognosen der Vorbereitung der Etats von Bund, Ländern und Gemeinden für das Folgejahr - diesmal also für 2003.

dpa BERLIN/WEILBURG. Auch werden die voraussichtlichen Einnahmen - von der Lotteriesteuer bis zu den großen Posten der Lohn- und Umsatzsteuern - jeweils für den Zeitraum der fünfjährigen Finanzplanung ermittelt und auf die staatlichen Ebenen aufgeteilt: derzeit für 2002 bis 2006.

Beim zweiten Schätztermin im November erfolgt eine Überprüfung nur für das laufende und das folgende Jahr. Auf dieser Basis kann das Parlament den nächsten Bundeshaushalt üblicherweise endgültig beschließen - die Ausnahme sind Wahljahre.

Wegen der Bundestagswahl am 22. September unterliegt der nächste von der Bundesregierung aufzustellende Haushalt dem Grundsatz der Diskontinuität. Er bleibt also für das neu gewählte Parlament unverbindlich. Eine rot-grüne Koalition müsste ihr Budget nach der Wahl nur noch leicht aktualisieren, eine neue Koalition benötigte dagegen längere Zeit für einen neuen Etat. Bis zur endgültigen Entscheidung im Frühjahr 2003 gilt dann ein Übergangshaushalt, aus dem üblicherweise zunächst monatlich nur ein Zwölftel des Vorjahres ausgegeben werden darf.

Die Steuern werden jeweils auf Basis des nominalen Wirtschaftswachstums - also des Zusammenwirkens von realem Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts und der Preisentwicklung - sowie des jeweils geltenden Steuerrechts geschätzt.

Der "Arbeitskreis Steuerschätzungen" war 1955 vom damaligen Finanzminister Fritz Schäffer (CSU) ins Leben gerufen worden. Außer den Beamten von Bund, Ländern und Gemeinden arbeiten hier Bundesbank, Statistisches Bundesamt, führende Konjunkturinstitute und der Sachverständigenrat der "Fünf Weisen" mit.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%