Hochwasser und Wahlen
Wahltermin trotz Flut nicht gefährdet

Trotz der Hochwasserkatastrophe in Ostdeutschland sieht der stellvertretende Bundeswahlleiter Hermann Glaab bislang keinen Anlass, die Bundestagswahl zu verschieben.

HB/ dpa WIESBADEN. Trotz der Hochwasserkatastrophe in Ostdeutschland sieht der stellvertretende Bundeswahlleiter Hermann Glaab bislang keinen Anlass, die Bundestagswahl zu verschieben. "Wir gehen von dem Wahltermin am 22. September aus und arbeiten so, dass an diesem Tag gewählt werden kann", sagte Glaab am Montag.

Bundesweit gesehen sei die Wahl nur in einem kleinen Teil der insgesamt 299 Wahlkreise problematisch, sagte Glaab. In den von den Überflutungen betroffenen Kreisen sei allerdings mit erheblichen Problemen zu rechnen. Von Schwierigkeiten sei etwa bei der Erstellung der Wählerverzeichnisse auszugehen. An vielen Orten könnten zudem die gewohnten Wahllokale nicht zur Verfügung stehen. "Da muss viel improvisiert werden", sagte Glaab. In den betroffenen Landstrichen könnten sicherlich zunächst nicht die Wahlbenachrichtigungen verschickt werden. Die Postkarten sollen eigentlich ab Dienstag bis spätestens zum 1. September an die Bürger gehen.



"Das alles können wir von hier aus aber nur sehr schwer beurteilen", meinte der Vertreter des Statistischen Bundesamtes. Es sei daher zunächst Sache der Landeswahlleiter, sich ein Bild über die Wahlbedingungen zu machen. Sein sächsischer Kollege Hartmut Biele habe ihm bereits signalisiert, dass er mit allen Verantwortlichen auf der lokalen Ebene in Kontakt sei. Dort herrschten bislang aber verständlicherweise andere Sorgen vor. Am Mittwoch rechne er mit einem klareren Bild.

Bislang seien noch keine erheblichen Kosten zur Vorbereitung der Wahlen entstanden. Eine Verschiebung der Bundestagswahl habe es bislang noch nie gegeben.

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