Hoffen auf positive Antwort der USA
China hofft auf Ende der US-Sanktionen

China hofft auf eine Aufhebung der amerikanischen Sanktionen als Reaktion auf die neuen chinesischen Exportkontrollen für Raketentechnologie.

dpa PEKING. Der Direktor für Rüstungskontrolle im Außenministerium, Liu Jieyi, sagte am Dienstag vor Journalisten in Peking, die Exportliste gehe noch über die Beschränkungen nach dem internationalen Raketenkontrollregime (MTCR) hinaus.

"Wir hoffen, dass die USA eine positive Antwort geben", sagte Liu Jieyi mit Blick auf Sanktionen für den Start kommerzieller amerikanischer Satelliten mit chinesischen Raketen und gegen einzelne chinesische Unternehmen. Er räumte "ein paar Fälle in China" ein, in denen gegen die im November 2000 gegebene Pekinger Zusage verstoßen worden sei, anderen Ländern nicht bei der Entwicklung von Raketen zu helfen. Details nannte er nicht, sondern verwies auf Justizverfahren.

Das neue Lizenzsystem gebe jetzt einen rechtlichen Rahmen, der "streng eingehalten" werde. Die Liste beinhalte auch Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke benutzt werden könnten. In einigen Punkten, zum Beispiel bei Materialien, Metallen und Treibstoffen, decke sie "weitere Bereiche" ab als das internationale Kontrollregime (MTCR).

Konkrete Länder seien nicht genannt. "Keine Namen bedeuten alle Namen", sagte Liu Jieyi. "Das Standardkriterium ist die Gefahr der Weiterverbreitung." Der Direktor wollte nicht sagen, in welchen Regionen diese Gefahr besonders gegeben sei, noch ging er darauf ein, ob China Ländern wie Pakistan oder Iran in der Vergangenheit bei der Entwicklung ihres Raketenprogramms geholfen habe.

Die USA hatten die lange geforderten chinesischen Exportkontrollen als positiven Schritt begrüßt. Die Vorschriften, die Washington jetzt prüfen will, sollten auch in Gesprächen beider Seiten erörtert werden, hatte US-Vizeaußenminister Richard Armitage bei einem Besuch am Montag in Peking gesagt.

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