Human Rights Watch kritisiert das Votum
China erfreut über Erfolg in Menschenrechtskommission

dpa PEKING. Die chinesische Regierung hat am Donnerstag begrüßt, dass ein Antrag der USA zur Verurteilung Chinas auf der Tagung der UN-Menschenrechtskommission in Genf gescheitert ist. Menschenrechtsorganisationen kritisierten dagegen scharf das Votum, das zu einer weiteren Verschlechterung der Menschenrechtslage in China führen könne.

Das Außenministerium in Peking sprach allen Ländern "Dank und Bewunderung" aus, die am Mittwoch verhindert hatten, dass über die amerikanische Resolution gar nicht erst abgestimmt werden konnte. Die USA "stellen sich blind" gegenüber den Verbesserungen der Menschenrechte in China, sagte eine Sprecherin. Unter dem Vorwand der Menschenrechte versuchten die USA, sich in innere Angelegenheiten Chinas einzumischen und Chinas Ansehen in der Welt zu schädigen.

Für die in New York ansässige Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sagte Joanna Weschler: "Mit diesem Votum wird Pekings Hand gestärkt. Es kann seine Unterdrückung grundlegender Freiheiten ohne internationale Konsequenzen fortsetzen." Sie beklagte, dass wichtige Länder nicht bereit seien, Druck auf Peking auszuüben und ihren Worten über Menschenrechte auch Taten folgen zu lassen.

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