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Iaeo fordert von Iran Stopp der Urananreicherung

Iran hat die Forderung der Internationalen Atomenergie-Organisation (Iaeo) nach einem Stopp der Urananreicherung strikt zurückgewiesen.

dpa TEHERAN/WIEN. Iran hat die Forderung der Internationalen Atomenergie-Organisation (Iaeo) nach einem Stopp der Urananreicherung strikt zurückgewiesen.

Dies könne nicht Gegenstand von Iaeo-Resolutionen sein, erklärte der Chef-Unterhändler für Atomfragen und Sekretär des iranischen Sicherheitsrats, Hassan Rowhani, am Sonntag in Teheran. Er bekräftigte zugleich, dass sein Land am Atomwaffensperrvertrag festhalte, der den Bau oder Erwerb von Atomwaffen verbiete.

Der Iaeo-Gouverneursrat hatte Iran am Samstag aufgefordert, seine Urananreicherung zu stoppen und alle noch offenen Fragen zum Nuklearprogramm der Islamischen Republik bis zum 25. November zu klären. In der nach tagelangem Ringen ohne Abstimmung per Konsens verabschiedeten Resolution heißt es weiter, sollte dies nicht zur vollen Zufriedenheit der Iaeo geschehen, werde über weitere Schritte entschieden. Gemeint ist mit dieser Formulierung, dass dann der UN Sicherheitsrat - über Sanktionen gegen Iran entscheiden soll.

Die eingeforderte vollständige Zusammenarbeit beinhalte den ungehinderten Zugang zu allen Anlagen ebenso wie zu allen notwendigen Informationen, heißt es in der Resolution weiter. Zugleich wird Iran aufgefordert, "alle Aktivitäten im Zusammenhang mit der Urananreicherung, einschließlich Bau oder Einfuhr der dafür notwendigen Zentrifugen, umgehend einzustellen". Iaeo-Generaldirektor Mohammed El Baradei zeigte sich nach der Sitzung vor Journalisten über den Beschluss zufrieden. Das Iaeo-Führungsgremium habe unter starkem Druck gestanden. Es sei "von äußerster Wichtigkeit", dass Iran die vertrauensbildenden Maßnahmen nicht aufgebe.

Auch die Bundesregierung begrüßte die Verabschiedung der Resolution. Wie Außenminister Joschka Fischer in einer Erklärung weiter sagte, sei es damit "gelungen, ein klares Signal der Geschlossenheit an die Regierung in Teheran zu senden und die Besorgnisse der internationalen Staatengemeinschaft hinsichtlich des iranischen Nuklearprogrammes zu unterstreichen". US- Delegationsleiterin Jackie Sanders sprach von einer "eindeutigen und unmissverständlichen Frist" an die iranische Führung. Wenn Teheran nicht voll kooperiere, werde der Sicherheitsrat eingeschaltet.

Der Verabschiedung waren tagelange hektische Bemühungen um den Text der Resolution vorausgegangen. Ein selbst erst nach zähem Ringen zu Stande gekommener gemeinsamer Resolutionsentwurf der USA, Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Australiens und Kanadas war auf Widerstand bei den blockfreien Staaten gestoßen. Sie hatten sich unter anderem an der Frist bis Ende November gestoßen, die von Teheran als Ultimatum aufgefasst würde.

Umstritten war außerdem gewesen, ob in der Resolution die Aufforderung zur vollständigen Zusammenarbeit mit jener zur Aufgabe der Urananreicherung gekoppelt werden sollte. Zwar ist hochangereichertes Uran eine der Voraussetzungen für den Bau von Atombomben. In vielen Staaten wird aber angereichertes Uran ausschließlich zur Energiegewinnung verwendet. Teheran hatte die Urananreicherung zunächst freiwillig ausgesetzt, um das Vertrauen der internationalen Staatengemeinschaft zurückzuerlangen, das nach Bekanntwerden geheimer nuklearer Aktivitäten erschüttert war. Im August hatte Iran diesen Schritt aber wieder in Frage gestellt.

Vor allem die USA werfen Iran vor, an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Teheran weist dies entscheiden zurück und beteuert, das Atomprogramm diene lediglich der zivilen Nutzung.

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