„Ich war ein Depp“
„Mehmet“ kämpft um Rückkehr nach München

Für den einstigen Serienstraftäter "Mehmet" aus München ist es ein Schicksalstag. Am Dienstag will das Bundesverwaltungsgericht entscheiden, ob der inzwischen 18- jährige Türke wieder zurück nach Deutschland darf.

HB MÜNCHEN. "Mehmet" war vor der Abschiebung mehr als 60 Mal wegen Diebstahls, Einbruchs, Raubes und schwerer Körperverletzung aufgefallen. "Ich war ein Depp", sagte er in einem "Focus"-Interview über die einstigen Verfehlungen.

Der Fall des damals 14-Jährigen hatte international für Aufsehen gesorgt, weil erstmals ein Kind von rechtmäßig in Deutschland lebenden Ausländern allein abgeschoben wurde. Sein Anwalt Alexander Eberth sieht in der Abschiebung einen Verstoß gegen den besonderen Schutz der Familie wie er im Grundgesetz und in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert ist. "Mehmet", wie der Jugendliche aus Datenschutzgründen genannt wird, besitzt zwar die türkische Staatsangehörigkeit, ist aber in München zur Welt gekommen und dort aufgewachsen. Schon vor seinem 14. Geburtstag beging er mehr als 60 Delikte, doch als bis dahin noch Strafunmündiger konnte er nicht belangt werden. Der Jugendliche galt als äußerst aggressiv, schon als Zehnjähriger erpresste er Geld von Mitschülern und schlug einem anderen Buben das Nasenbein ein. Einmal griff er mit einem anderen Jugendlichen einen Sozialpädagogen so heftig an, dass dieser glaubte, "Mehmet" werde ihm das Genick brechen.

Bei einem Faschingsfest verprügelte "Mehmet" einen Mitschüler so sehr, dass dieser in eine Klinik gebracht werden musste. Bei der Polizei sagte "Mehmet", er habe sich gefreut, als er den Krankenwagen gesehen habe. Auf Vorhaltungen der Beamten antwortete er: "Ja, wenn ich sie schon schlage, dann gescheit." Wenige Tage nach seinem 14. Geburtstag verübte er einen brutalen Raubüberfall, griff das Opfer mit einer Zaunlatte an und wurde wegen des Übergriffs zu einem Jahr Jugendhaft ohne Bewährung verurteilt. Noch vor Rechtskraft des Urteils wurde er aus der Untersuchungshaft in die Türkei abgeschoben, nachdem die Stadt München wegen der vielen Delikte seine Aufenthaltserlaubnis nicht verlängert hatte.

Mit seinen Eilanträgen scheiterte "Mehmet" bei den Gerichten, auch im so genannten Hauptsacheverfahren billigte das Verwaltungsgericht München die Abschiebung. Erst der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München erklärte im November 2001 die Abschiebung für rechtswidrig und verpflichtete die Stadt München, "Mehmet" wieder eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen. Das wollten die Stadt und die Landesanwaltschaft Bayern nicht hinnehmen und legten Rechtsmittel zum Bundesverwaltungsgericht ein.

Der VGH hatte betont, auf Grund der Abkommen der EU-Staaten mit der Türkei stehe "Mehmet" eine Aufenthaltserlaubnis zu, da seine Eltern rechtmäßig in München lebten und arbeiteten. Es sei nicht zulässig, aus Gründen der Abschreckung anderer potenzieller ausländischer Straftäter "Mehmet" die Aufenthaltserlaubnis zu versagen. Dies sei nur bei einer konkreten von ihm ausgehenden Gefährdung statthaft. Eine solche Gefahr könne nach einer offenbar positiven Entwicklung in der Türkei aber nicht zwingend angenommen werden, hieß es in der VGH-Entscheidung. Auf jeden Fall bedürfe "Mehmet" weiterer therapeutischer Hilfe und einer Betreuung, hatten die psychiatrischen Gutachter betont.

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