Im Falle unmittelbar Gefahr
Bundestag könnte erst nachträglich von Bundeswehreinsatz erfahren

Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping hat nicht ausgeschlossen, dass der Bundestag über einen möglichen Bundeswehr-Einsatz im Rahmen eines US-Vergeltungsschlages auch erst nachträglich informiert werden könnte.

vwd/afp BERLIN. In einem ARD-Interview sagte Scharping am Freitag, dies sei insbesondere dann möglich, "wenn unmittelbar Gefahr droht oder der Schutz einer Operation gewährleistet werden muss". Dies sei zum Beispiel "beim Herausholen deutscher Staatsbürger aus Albanien schon einmal" der Fall gewesen.

Die Regierung sei aber mit den Fraktionen des Bundestages im engen Kontakt. Es gebe manche Dinge, "die man vertraulich miteinander besprechen muss - auch in Zukunft". Der Minister sicherte zu, dass sich die Bundesregierung bei einem Militäreinsatz streng an die Verfassung und die Rechtssprechungen zu Auslandseinsätzen halten werde.

Scharping dementierte, dass ein Abmarsch des deutschen Kommandos Spezialkräfte (KSK) unmittelbar bevorstehe. Nachrichten dieser Art bezeichnete er als "unmittelbar aus der Luft gegriffen". Gleichzeitig verwies er aber auch darauf, dass die Bundeswehr ihre internen Planungen zur Feststellung ihrer Kapazitäten im Rahmen einer möglichen Militäraktion an der Seite der USA beendet habe. Das "Durchprüfen aller Fähigkeiten und Möglichkeiten, das ist abgeschlossen", sagte der Minister. Mit der formellen Feststellung des Bündnisfalles rechnete er "in überschaubar kurzer Zeit".

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