Im Sog von Obama
Demokraten erwarten Super-Sieg

Vom Höhenflug des Barack Obama könnten am Wahltag auch die demokratischen Kongress-Kandidaten profitieren. Da der amerikanische Kongress gemeinsam mit dem Präsidenten gewählt wird, erwarten die Demokraten ein historisch gutes Ergebnis. In der Gesetzgebung wären sie dann nicht mehr zu stoppen.

WASHINGTON. Nach der Verurteilung eines der mächtigsten republikanischen Senatoren durch ein Bundesgericht dürfen sich die Demokraten Hoffnungen auf eine deutliche Mehrheit im Senat machen. Ted Stevens aus Alaska war wegen Vorteilsnahme in sieben Anklagepunkten schuldig gesprochen worden. Der 84-Jährige will bei den Kongresswahlen am 4. November zwar seinen Sitz verteidigen. Doch nach dem Schuldspruch sind die Chancen für den demokratischen Herausforderer Mike Begich deutlich gestiegen.

Dem Senator aus Alaska wurde zur Last gelegt, geldwerte Leistungen von Unternehmen in Höhe von mehr als 250 000 Dollar erhalten, aber nicht deklariert zu haben. So ließ Stevens sein Haus renovieren, ohne dies offen zu legen. Die Gouverneurin von Alaska, John McCains „running mate“ Sarah Palin, hatte sich bereits von Stevens distanziert; sie wirbt mit ihrem harten Vorgehen gegen Korruption für sich.

Zwar ist nicht ausgemacht, dass Stevens bei den gleichzeitig mit den Präsidentschaftswahlen abgehaltenen Kongresswahlen seinen Sitz tatsächlich verliert, da Alaska als republikanische Hochburg gilt. Doch möglicherweise zieht seine Verurteilung noch andere republikanische Senatoren in die Tiefe. Zählt man den früheren demokratischen Senator Joe Lieberman aus Connecticut sowie den unabhängigen Bernie Sanders aus Vermont mit, dann verfügen die Demokraten derzeit über 51 der 100 Sitze. Sollten die Demokraten nächste Woche mindestens neun Mandate dazu gewinnen, wären sie bei der Gesetzgebung praktisch nicht mehr zu stoppen.

Die Marke von 60 Sitzen ist entscheidend, da mit ihr das Blockadeinstrument des Filibusterns ausgehebelt werden kann. Über das Filibustern können Debatten im Senat praktisch endlos in die Länge gezogen werden – etwa so lange, bis eine Mehrheit für eine Abstimmung fehlt. Diese Methode kann jedoch mit einer Mehrheit von 60 Sitzen überstimmt werden.

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