In absehbarer Zeit keine Veränderungen für deutsche Touristen
USA verschärfen Einreisebedingungen

Reisende in die USA müssen ab 2004 mit verschärften Einreisebedingungen rechnen und Pässe oder Visa mit biometrischen Merkmalen wie Fingerabdrücke oder Iriskennung vorweisen.

dpa WASHINGTON/BERLIN. Reisende in die USA müssen ab 2004 mit verschärften Einreisebedingungen rechnen und Pässe oder Visa mit biometrischen Merkmalen wie Fingerabdrücke oder Iriskennung vorweisen. Nach Angaben aus dem US-Außenministerium bedeute die verschärfte Regelung jedoch für deutsche Touristen und Geschäftsreisende in absehbarer Zeit wahrscheinlich keine Veränderung. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) sprach von einem "wichtigen Schritt zur weltweiten Durchsetzung entsprechender Standards".

Deutschland erfülle wie die meisten am so genannten "Visa Waiver Program" beteiligten und damit von der Visumpflicht befreiten Länder die zur Zeit gültigen internationalen Biometrik-Standards, obwohl ihre Pässe derzeit keine Fingerabdrücke oder Iriskennung enthalten, sagte ein führender Beamter des US-Außenministeriums. Man gehe deshalb davon aus, dass keine Veränderungen nötig seien. Allerdings könnten die Standards in den nächsten Jahren verschärft werden.

Das Gesetzespaket zur Verbesserung der Grenzsicherheit war am Mittwoch vom US-Abgeordnetenhaus beschlossen worden. Präsident George W. Bush wollte es nach Medienberichten bereits in der kommenden Woche unterzeichnen. US-Behörden müssen danach spätestens ab Oktober 2004 Visa an Ausländer ausstellen, die eine eindeutige Identifizierung durch biometrische Merkmale wie Fingerabdruck, Iriskennung oder Gesichtsanalyse ermöglichen. Die US-Einreisestellen sollen bis dahin mit Lesegeräten ausgerüstet werden. Alle Pässe von Ausländern müssen künftig maschinenlesbar und fälschungssicher sein sowie die biometrischen Standards erfüllen.

"Die neuen Einreiseregelungen der USA entsprechen der Politik der Bundesregierung, biometrische Merkmale zur zuverlässigen Personen- Identifizierung in Visa, Pässe und Ausweisdokumente zu integrieren", sagte dazu Bundesinnenminister Schily der dpa. Die Bundesregierung favorisiere den Einsatz entsprechender Merkmale bei der Vergabe von Visa. "Nach sorgfältiger Prüfung der technischen, organisatorischen und finanziellen Fragen wird zu entscheiden sein, welche biometrischen Merkmale die geeignetsten sind, um eine Personen- Identifizierung in möglichst zuverlässiger und kostengünstiger Form sicherzustellen."

Laut Gesetz müssen die am "Visa Waiver Program" teilnehmenden Länder bis Oktober 2004 die Auflagen der USA erfüllen. An dem Programm nehmen 28 zumeist westliche Länder teil, darunter Deutschland, Österreich, Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien und die Schweiz. Die Frage eines Fingerabdrucks in Pässen und Personalausweisen hatte in der Bundesrepublik zum Streit zwischen SPD und Grünen geführt.

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