In den kommenden Tagen
Arafat will Wahltermine bekanntgeben

Die Termine für die palästinensischen Parlaments- und Präsidentenwahlen sollen nach den Worten von Palästinenser-Präsident Jassir Arafat in den kommenden Tagen bekannt gegeben werden.

Reuters RAMALLAH. Dies kündigte Arafat am Donnerstag bei der ersten Sitzung seines umgebildeten Kabinetts in Ramallah an.

Die Außenminister der G-8-Staaten sprachen sich bei einem Treffen in Kanada für eine rasche Nahost-Konferenz aus, obwohl US-Präsident George W. Bush kürzlich sagte, die Zeit dafür sei noch nicht reif. Unterdessen bekannten sich die El-Aksa-Brigaden zu dem am Dienstag verübten Selbstmordanschlag, bei dem eine 15-jährige Israelin getötet worden war.

Erste Sitzung der neuen Palästinenser-Regierung

Bei der ersten Sitzung seines von 34 auf 21 Minister verkleinerten Kabinetts kündigte Arafat an, Kommunalwahlen würden sobald wie möglich, Parlaments- und Präsidentenwahlen entweder im Dezember oder Januar stattfinden. Zudem versicherte er, sich weiter für eine friedliche Lösung des Nahost-Konflikts einsetzen zu wollen und rief zu einem Ende der Gewaltspirale auf. Vor der Sitzung des neuen Palästinenser-Kabinetts hatten israelische Panzer und Soldaten am Mittwochabend den drei Tage zuvor umstellten Amtssitz Arafats freigegeben und Ramallah geräumt. Die Armee hob die Ausgangssperre auf. Dutzende von Arafats Gefolgsmännern zeigten demonstrativ ihre Waffen und schwenkten die palästinensische Fahne.

G-8-Minister befürworten Nahost-Konferenz

Spaniens Außenminister Josep Pique sagte am Mittwoch in Kanada, die G-8-Gruppe sei sich einig gewesen, dass die angestrebte Nahost-Konferenz stattfinden sollte - "je früher, desto besser". Der G-8-Gruppe gehören die sieben führenden Industrienationen und Russland an. Am Rande des Treffens verlautete, die Idee einer Konferenz noch im Juli finde breite Unterstützung. Ein Konferenzteilnehmer sprach von einer Chance 50 zu 50. Auch US-Außenminister Colin Powell sei dafür.

Powell hatte sich bereits zuvor für eine Konferenz im Sommer ausgesprochen und damit eine andere Position als Bush bezogen. Dieser hatte nach einer Unterredung mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon am Montag erklärt, noch seien die Voraussetzungen für eine solche Konferenz nicht erfüllt.

El-Aksa bekennt sich zu Selbstmordanschlag

Unterdessen erklärten am Donnerstag die El-Aksa-Brigaden der Fatah-Organisation Arafats, sie stünden hinter dem Selbstmordanschlag von Herzlija. Bei dem Anschlag waren ein 15-jähriges Mädchen und der Attentäter ums Leben gekommen, acht Menschen wurden verletzt. Bei dem Anschlag habe es sich um eine Vergeltung für die täglichen Vorstöße der Besatzer in den Städten, Dörfern und Flüchtlingslagern gehandelt, erklärten die Brigaden. Die Palästinenser-Regierung hatte den Anschlag verurteilt.

Die Palästinenser haben vor 21 Monaten mit einem Aufstand gegen die Besatzungsmacht begonnen. In dieser Zeit starben bei Anschlägen und Auseinandersetzungen mehr als 1900 Menschen.

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