In der SPD wächst die Angst vor einer Niederlage
Der Trend ist kein Genosse mehr

Ein Gespenst geht um in der Sozialdemokratie: Woche für Woche erschrecken die Umfragen die Genossen. Stabil liegt die Union vor der SPD. Allmählich sinkt die Zuversicht, den Trend noch rechtzeitig wenden zu können. Mit aller Kraft stemmt sich Gerhard Schröder gegen die wachsende Mutlosigkeit.

BERLIN. Auf einmal ging alles ganz schnell: Das schwere Motorrad rutschte weg, Peter Struck konnte nicht mehr gegenlenken, der Sturz war unvermeidlich. Mit schmerzhaften Prellungen und zwei gebrochenen Rippen läuft der SPD-Fraktionschef seitdem durch das Berliner Regierungsviertel. Pausieren will er aber nicht. Im Gegenteil - als echter Vollblutpolitiker nutzt der knorrige Pfeifenraucher sein Missgeschick sogar noch zur Mobilisierung der eigenen Truppe. Die Niederlage von "Sachsen-Anhalt war vielleicht der Bruch einer Rippe, aber wir fahren trotzdem wieder und machen auch weiter mit der Arbeit", ruft Struck den SPD-Rechten des Seeheimer Kreises am Dienstagabend während der traditionellen Spargelfahrt zu.

Nicht aufgeben, soll das wohl heißen, auch wenn? s wehtut. In der Tat: Der Blick auf die Umfragedaten ist schmerzlich für eine SPD, die sich mit ihrem Kanzler an der Spitze noch vor wenigen Monaten als sicherer Sieger der kommenden Bundestagswahl sah.

Um so größer ist jetzt der Katzenjammer. Seit der Kanzlerkandidatur von Edmund Stoiber liegt die SPD klar hinter der Union. Erst allmählich begreifen die Sozialdemokraten, dass der konstante Abstand nicht nur ein erklärbarer Augenblickswert ist, sondern sich zum Trend verfestigt hat.

Natürlich gibt es für jede Delle in der Demoskopie Erklärungen. Aber die anfangs noch lässig vorgetragenen Beschwichtigungsversuche von Parteichef Gerhard Schröder und Generalsekretär Franz Müntefering wirken inzwischen ebenso kraftlos wie die gestanzten Reißbrett-Slogans der Wahlkampfzentrale Kampa.

Besserung ist kaum in Sicht. Ein Kaninchen, so warnte Müntefering bereits, kann der Kanzler nicht mehr aus dem Hut zaubern. Die Konjunktur will einfach nicht anspringen, die Arbeitslosigkeit verharrt weit über der versprochenen 3,5-Millionen-Marke und der Kölner Spendenskandal hat die Stimmung der Basis zwischen Rhein und Ruhr auf den Gefrierpunkt gesenkt.

Dabei kommt dem bevölkerungsreichsten Bundesland wahlentscheidende Bedeutung zu. "Wenn wir in Nordrhein-Westfalen einknicken, können wir den 22. September vergessen", stöhnt ein Bundestagsabgeordneter mit langjähriger Kommunalerfahrung. Der Mann hat Mühe, im Ortsverein Mitglieder für die Infostände in der Fußgängerzone zu gewinnen. "Die für uns erreichbaren Leute wählen zwar nicht gleich den Stoiber, aber sie protestieren durch Wahlenthaltung."

Mangelnde Mobilisierung ist das Hauptproblem der Sozialdemokraten. Was passieren kann, wenn das eigene Lager den Urnen fernbleibt, hat die SPD in Sachsen-Anhalt erfahren müssen. Der Magdeburger Schock sitzt tief. Nur mühsam graben die Genossen ihre verschütteten Hoffnungen aus den Trümmern dieses politischen Erdbebens heraus. Viel Zeit, das Blatt jetzt noch zu wenden, bleibt nach Ansicht eines SPD-Landesvorsitzenden nicht mehr: "Wir müssen den Trend bis zum Beginn der Sommerferien umdrehen oder zumindest auf gleiche Höhe kommen, sonst wird es eng."

Diese allgemeine Sorge ist begründet: Erfahrungsgemäß verändern sich Stimmungslagen in der Ferienzeit nur wenig. Während des Urlaubs sind viele Bürger außer Landes oder nehmen politische Ereignisse bestenfalls am Rande wahr. Nach der Rückreisewelle Ende August aber noch einen Negativtrend zu wenden, gilt wegen der kurzen Zeit bis zum 22. September als schwierig.

Seit Tagen versucht Schröder deshalb, den verzagenden Genossen Mut und Kampfeswillen einzutrichtern. Ob Montagabend vor 350 Mandatsträgern im Willy-Brandt-Haus oder am Dienstag beim Schiffsausflug des Seeheimer Kreises - die Botschaft ist dringend: "Die ganze Partei muss jetzt begreifen, dass es darum geht, ob unsere Regierungszeit eine Episode bleibt oder eine Epoche wird," schärft der Kanzler seiner rechten Seeheimer "Prätorianergarde" ein. "Wir müssen das verquere Selbstverständnis unserer Gegner außer Kraft setzen, dass Rot-grün nur ein historischer Irrtum war".

Auf den Kanzler alleine kommt es dabei nicht mehr an, korrigiert Schröder. "Es geht nicht um einen Einzelnen oder um ein einzelnes Amt". Vielmehr "stehe ich auf vielen starken Schultern". Nicht "er oder ich", sondern "wir oder sie" lautet nun die Parole, die die verunsicherte Partei endlich zum Mitmachen bewegen soll.

Man müsse "in den Ortsvereinen und Wahlkreisen offensiv erklären", was Konservative und Liberale mit ihren "lächerlichen Gags" wirklich wollen: "Sie stellen Forderungen für 76 Mrd. Euro auf und wollen dem Staat gleichzeitig auf allen Ebenen 170 Mrd. Euro entziehen", empört sich Schröder. "Wir müssen klarmachen, was das heißt." Keine zusätzlichen Investitionen mehr in Kitas und Schulen, Zerschlagung der Sozialsysteme, Abschaffung von Flächentarif und Lohnfortzahlung, Lockerung des Kündigungsschutzes. Und als spürte Schröder, dass ein linker Seelenwärmer wie Oskar Lafontaine immer noch Phantomschmerzen verursacht bei vielen Genossen, legt der Protagonist der "neuen Mitte" in Einübung künftiger Wahlkampfreden kräftig nach: "Der leichtere Rausschmiss von Menschen bringt keinen einzigen Arbeitsplatz - das müssen wir deutlich sagen!"

Schröder kann die Seinen immer noch begeistern, das zeigt sich bei solchen Ansprachen. Dennoch richten sich die Hoffnungen vieler Sozialdemokraten inzwischen mehr auf potenzielle Fehler des Gegners als auf die eigene Kraft. Das große Zittern hat begonnen.

Daniel Goffart
Daniel Goffart
Handelsblatt / Ressortleiter
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