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Indonesien

Massives Polizeiaufgebot in Jakarta - Sabotage auf Ölraffinerie? Wahid entschuldigt sich für die Misswirtschaft HANDELSBLATT, 7.8.2000HANDELSBLATT, 8.8.2000 dp/HB SINGAPUR. Der erste Rechenschaftsbericht desDer in die Kritik geratene indonesische Staatspräsident [NAMEN]Abdurrahman Wahid[] hat sich in seinem ersten Rechenschaftsbericht seit seinemdem Amtsantritt bisherigeRegierungszeit seitEnde Oktober 1999 wurdeöffentlich für Fehlerim Amt entschuldigt. Seine Rede vor den 700 Delegierten der Beratenden Volksversammlung (MPR) in Jakarta wurde nur mit lauwarmen Applaus quittiert. Der Präsident des Parlaments (Unterhauses), Akbat Tandjung, kritisierte die Redesie als zu allgemein. Er wird mit der Bemerkung zitiert, man gebe Gus Durs - wie Wahid populär genannt wird -Trotzdem gebe man Wahid eine zweite Chance, seinen "Job als Präsident" zu machen. SelbstAuch in den eigenen Reihen stößt Wahid zunehmend auf Kritik. "Charisma und moralische Autorität" seien nicht genug, um dem Staatsoberhaupt das politische Überleben zu sichern, sagte Verteidigungsminister Yuwono Sudarsono deutlich. Wahid kündigte bereits an, nach seiner Amtszeit 2004 nicht wieder kandidieren zu wollen. Amien Rais, der Präsident der MPR, des höchsten Verfassungsorgans Indonesiens, befand die Rede zwar "in Ordnung", bemängelte aber, sie sei an der Oberfläche geblieben. Wahid, Indonesiens erster demokratisch gewählter Präsident seit Staatsgründung, hatte seinen Bericht über die stürmischen ersten zehn Monate seiner insgesamt fünfjährigen Amtszeit mit einer Entschuldigung wegen der Misserfolge seiner Regierung eröffnet. Für die Zukunft gelobte er Besserung. für die Zukunft zugesagt.Er kündigte er am Montag in Jakartamehr Zurückhaltung in der Regierung und eine Kabinettsumbildung "zu gegebener Zeit" an. Wahid selbst wollewill sich gemeinsam mit dem zuständigen Minister künftig auf die Außenpolitik konzentrieren. Sehr allgemein versprach er eine "gute Regierungsarbeit" und "vernünftige" Wirtschaftspolitikund. Ferner sagte er zu, die Unabhängigkeit der Zentralbank sowie die Pressefreiheit zu schützen und die Korruption "auszurotten". Der Verkauf der industriellen Vermögenswerte der staatlichen Zwangsverwaltung Ibra solle beschleunigt werden. Der Staatshaushalt 2000/2001 ist auf einen bestimmten Verkaufserlös abgestimmt, an den Auszahlungen aus dem internationalen Hilfspaket von 46 Mrd. US-$ des Internationalen Währungsfonds (IWF) gebunden sind. Zusagen an den IWF sollen erfüllt werden, versicherte Wahid. Mit deutlichen Worten beschwor der halb blinde 60-Jährige Wahid die Einheit Indonesiens und verurteilte separatistische Bewegungen. Sie würden nicht toleriert werden. Gegen die blutigen religiösen Konflikte sollemüsse der Staat härter vorgehen. Die von der Zentralregierung in Jakarta angebotene "spezielle Autonomie" für die rebellischen Provinzen Aceh und Irian Jaya (West-Papua) solle noch in diesem Jahr eingeführt werden. Die am 2. Juni mit der Bewegung Freies Aceh (GAM) vereinbarte dreimonatige Waffenruhe ist von Extremisten außerhalb der GAM-Rebellen gebrochen worden. Die Rebellen auf Aceh und Irian Jaya, beides rohstoffreiche Provinzen, wollen die Unabhängigkeit. Das Treffen der Beratenden Volksversammlung, die bis zum 18. August tagen wird, findet unter dem Schutz von zehntausenden Polizisten statt. Auf den Dächern sind Scharfschützen postiert. Durch das massive Aufgebot sollen blutige Ausschreitungen im Keim erstickt werden. Der Chef der Polizei, die nicht mehr Bestandteil der Streitkräfte ist, hatte am Wochenende gedroht, Unruhestifter auf der Stelle zu erschießen. Am frühen Nachmittag mußte nach einer Explosion und Feuer eine der größten Ölraffinerien des Landes stillgelegt werden. Der indonesische Bergbau- und Energieminister äußerte die Vermutung einer Sabotage. Auch der Die Kapital- und Devisenmärkte reagierten kaum. Der Leitindex der Börse Jakarta sowie der Rupiah-Kurs gegenüber dem US-Dollar gaben leicht nach.

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