Innerdeutsche Flüge sind Knackpunkt
SPD rückt vorsichtig von Scharping ab

Die Opposition bohrt jedoch weiter und verlangt Auskunft über die angeblich 40 Dienstflüge Scharpings nach Frankfurt. Dort wohnt seine Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati.

BERLIN. Nach dem Streit um veröffentlichte Urlaubsfotos und den Mallorca- Rückflug von Rudolf Scharping rücken jetzt die zahlreichen Flüge in den Mittelpunkt, die der Verteidigungsminister mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr nach Frankfurt/M. unternommen hat, dem Wohnsitz seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati.

Die Union wirft Scharping vor, in der Mainmetroploe "Alibi-Termine" wahrgenommen zu haben, um diese mit privaten Zwecken zu verbinden. Das Verteidigungsministerium wies die Anschuldigungen zurück, weigerte sich jedoch, der Forderung der Opposition nachzukommen, die Fluglisten offen zu legen. Die Begründung, dies sei aus Sicherheitserwägungen heraus nicht möglich, will die Union nicht akzeptieren. Am Montag soll Scharping in einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zu jedem einzelnen Flug befragt werden, den er mit der Luftwaffe nach Frankfurt unternommen hat. Man werde den Minister zur Offenlegung der Fluglisten zwingen, sagte CDU-Verteidigungsexperte Paul Breuer. Notfalls müsse ein Untersuchungsausschuss beantragt werden.

Ob es noch so weit kommen wird, ist aber mehr als fraglich. Auch die SPD-Spitze macht nämlich inzwischen ihre weitere Unterstützung für Scharping von der zweifelsfreien Rechtmäßigkeit seiner Dienstflüge abhängig.

SPD-Fraktionschef Peter Struck betonte gestern nach einer Fraktionssitzung, bei der Scharping sich vor den Abgeordneten rechtfertigte, dass der Minister es " nicht nötig hat, Listen vorzulegen", weil man ihm "vertraue". Struck weiß aber genau, dass sich andere um die Veröffentlichung der fraglichen Listen bemühen werden.

Aufmerksam wurde in Berlin ein Satz von SPD-Generalsekretär Franz Müntefering registriert. Dieser hatte in Anspielung auf die Frankfurt-Flüge wörtlich gesagt: "Wir sind uns einig, dass Rudolf Scharping Verteidigungsminister bleibt, unter der Voraussetzung, dass die innerdeutschen Flüge in Ordnung gewesen sind. Da haben wir seine Zusage, und die gilt."

Genau hier liegt aber nach Einschätzung in SPD-Kreisen der entscheidende Punkt: Gestern sickerten aus dem Verteidigungsministerium Informationen durch, wonach sich Scharping bis zu 40 Mal mit Maschinen der Luftwaffe nach Frankfurt begeben hat. Während der Minister in der Phase des Regierungsumzugs zwischen September 1999 und August 2000 fast nur nach Köln-Wahn geflogen war, um von dort aus zum Bonner Dienstsitz oder zu seinem damaligen Wohnsitz in Lahnstein weiterzufahren, nahmen die Flüge nach Frankfurt ab August 2000 sprunghaft zu. Zu diesem Zeitpunkt begann die Beziehung zu Gräfin Pilati.

Dem Vernehmen nach liefen gestern im Verteidigungsministerium hektische Bemühungen, die dienstlichen Begründungen für die auffallend häufigen Frankfurt-Flüge zu rekonstruieren. In zahlreichen Fällen sei die Inanspruchnahme der Flugbereitschaft damit begründet worden, dass Scharping mit Vertretern der ministeriumseigenen Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb (GEBB) habe zusammen treffen wollen. Der Sitz dieser Gesellschaft aber ist in Bonn und Berlin. Warum die Treffen zwischen Scharping und den GEBB-Leuten dennoch regelmäßig am Frankfurter Flughafen stattfinden mussten, fand gestern offiziell keine Erklärung. Auch sollen einige Frankfurt-Flüge aufgetaucht sein, für die bis heute überhaupt kein dienstlicher Anlass zu finden war.

In Berlin verdichten sich die Gerüchte, dass Scharping zurücktreten müsse, falls sich der Vorwurf einer "Alibi-Begründung" für die angeblich 40 Frankfurt-Flüge bestätige. Dann gebe es eine "neue Lage" und auch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wäre nicht mehr an seine wiederholte Versicherung gebunden, Scharping im Amt halten zu wollen, hieß es in SPD-Kreisen.

Der Kanzler hatte im Gespräch mit Scharping vergangenen Sonntag mehrfach danach gefragt, ob es über den Mallorca-Flug hinaus noch andere Dinge gebe, die erklärungsbedürftig seien. Dabei habe sich Schröder, so wird berichtet, ausdrücklich auch auf die Frankfurt-Flüge bezogen, über die zu diesem Zeitpunkt bereits spekuliert worden war. Scharping habe aber wiederholt versichert, dass an diesen Vorwürfen "nichts dran" sei.

Unterdessen richten sich die Blicke bereits auf potenzielle Nachfolger für den Fall, dass Scharping noch am Wochenende zurücktreten sollte. An der Berufung von Ex-SPD-Fraktionschef Hans Ulrich Klose glaubt in SPD-Kreisen kaum jemand. Im Gespräch sind dagegen der frühere Hamburger Bürgermeister Henning Voscherau sowie der jetzige Verteidigungs-Staatssekretär Walter Kolbow.

Daniel Goffart
Daniel Goffart
Handelsblatt / Ressortleiter
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