Insellösungen entstehen
Aufbau eines Dosenpfand-Systems gescheitert

Gut zwei Wochen vor dem Start des Dosenpfands hat der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) den Aufbau eines bundesweiten Pfandsystems vorerst für gescheitert erklärt. "Wir sind am Ende", sagte HDE-Geschäftsführer Hubertus Pellengahr am Montag in Berlin.

HB/dpa BERLIN. Im Streit über das Pfand riet der HDE den Händlern erstmals, für Dosen und Einweg-Flaschen vom 1. Januar an Pfand von mindestens 25 Cent zu kassieren. Das Leergut aber werde entgegen der von Neujahr an geltenden Rechtslage nur dort zurückgenommen, wo die Getränke gekauft wurden.

Nach HDE-Angaben hat das Bundeskartellamt den Aufbau des geplanten zentralen Pfandsystems verhindert. Die Kartellwächter hätten verfügt, dass beim Aufbau des Systems ein Konsens zwischen allen "finanziell interessierten Gruppen" hergestellt werden müsse. Ein solcher Konsens sei aber nicht in Sicht. Das Bundesumweltministerium forderte die Wirtschaftsverbände auf, ein mit dem Kartellrecht zu vereinbarendes Konzept zu entwickeln. "Damit hätte die Einweg-Seite schon viel früher beginnen können", sagte ein Ministeriumssprecher.

Laut HDE werden nun "unterschiedliche Insellösungen zur Pfandabwicklung entstehen, die später kaum mehr zu einem einheitlichen System zusammenzuführen sind". Verbrauchern und Händlern droht damit ein Chaos.

Im Streit über das Pfand hatten pfandkritische Wirtschaftsverbände ein solches System zum 1. Juli in Aussicht gestellt. "Auf absehbare Zeit" ist nach Einschätzung des HDE nun nicht mehr mit einem bundeseinheitlichen Pfandsystem zu rechnen. Das Pfand wird damit nur gegen Vorlage des Kassenbons oder einer vom jeweiligen Laden ausgegebenen Pfandmarke zurückgezahlt. Die Verpackungsverordnung sieht aber vor, dass Verbraucher leere Dosen und Einweg-Flaschen bei allen Verkaufsstellen zurückgeben können.

Die Pfandpflicht betrifft zunächst Bier, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Getränke wie Limonade oder Cola. Für Dosen und Einweg-Flaschen wird vom 1. Januar an ein Pfand von 25 Cent fällig. Bei mehr als 1,5 Liter Inhalt sind es 50 Cent. Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) besteht auf einem pünktlichen Start der Pfandpflicht am 1. Januar.

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