Insellösungen müssen verhindert werden
Schily: Bund spart mit E-Government

Mit der Ausweitung von Angeboten im Internet spart der Bund nach Angaben von Bundesinnenminister Otto Schily von 2006 jährlich 400 Millionen Euro an Verwaltungskosten ein.

HB/dpa HANNOVER. Seit dem Start der im September 2000 von Bundeskanzler Gerhard Schröder (beide SPD) initiierten E-Government-Offensive seien inzwischen 173 von 400 Bund-Dienstleistungen online abrufbar, sagte Schily am Mittwoch auf der weltgrößten Computermesse Cebit in Hannover.

In "Bund Online" würden insgesamt 1,45 Milliarden Euro investiert. Durch die Spareffekte rechne sich das Projekt bereits nach wenigen Jahren. Die vom Bund gestarteten E-Government-Lösungen seien zudem ein Wachstumsmotor und brächten der IT-Branche klare Wettbewerbsvorteile. Er rief die Unternehmen auf, ihrerseits mit mutigen Investitionsentscheidungen auf die Konjunkturkrise zu reagieren. "Hören wir auf zu jammern und zu greinen. Deutschland ist ein Online-Standort der Spitzenklasse."

Allerdings verhielten sich beim E-Government einige Bundesländer und Kommunen kontraproduktiv, kritisierte der SPD-Politiker. "Insellösungen und Kleinstaaterei müssen verhindert werden." So sei für den Bürger nicht nachvollziehbar, dass es auf kommunaler Ebene keine einheitlichen Internet-Angeboten für Meldeverfahren gebe.

Beim Thema Biometrie riet Schily zu Geduld. Er hatte nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 vehement den Einsatz von zusätzlichen biometrischen Merkmalen (Fingerabdruck) in Reisedokumenten gefordert. "Es wird keinen Alleingang geben. Wir brauchen auf diesem Gebiet eine internationale Standardisierung", sagte Schily der dpa. Die Biometrie-Technik gilt wegen hoher Fehlerquoten noch nicht als ausgereift.

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