Institutionell ist die EU nicht vorbereitet
Brüssels Angst vor der Selbstblockade

Jung, viel jünger als die alten Hasen des Europageschäfts aus den bisherigen Mitgliedstaaten sind die Neuen in Brüssel. "Da müssen wir uns noch dran gewöhnen", räumt ein EU-Diplomat ein.Die Neuen zeichnen sich aus durch Ehrgeiz und Kenntnis von mindestens zwei Fremdsprachen.

HB, Brüssel.Ministerrat, Parlament und Kommission, die Schaltzentralen der EU-Politik, haben ihr Gesicht geändert. "Ich befinde mich de facto schon im Zustand der Erweiterung. Das hat schon vor Monaten stattgefunden", sagte Bundesaußenminister Joschka Fischer kürzlich. Die Vertreter der zehn neuen Mitglieder nehmen schon seit der Unterzeichnung der Beitrittsverträge im April 2003 an allen Sitzungen als Beobachter teil. Ab Montag werden sie mit entscheiden.

Dann beginnen die eigentlichen Probleme im institutionellen Gefüge der EU. Nicht mehr 15, sondern 25 Interessen müssen unter einen Hut gebracht werden. "Die Form der Institutionen wird unseren ehrgeizigen Zielen nicht gerecht", klagte Kommissionspräsident Romano Prodi. Die Grundlagen der Beschlussfassung des Nizza-Vertrages werden der Masse von Mitgliedstaaten sowie den Herausforderungen, vor denen die Union steht, nicht gerecht.

Nicht umsonst bemühten sich Rat und Parlament in den vergangenen Monaten, zahlreiche Gesetze eilig noch im kleinen Kreis durchzuboxen. Im großen Rund hätten die Einigungen lange auf sich warten lassen, manche wären vielleicht nie erzielt worden.

Die Union braucht eine neue Rechtsgrundlage, wenn sie ihre Dynamik beibehalten will. Wollen wir "Europa als echte und vertiefte politische Union oder als reine Freihandelszone betrachten", stellte Prodi die Grundsatzfrage.

Seite 1:

Brüssels Angst vor der Selbstblockade

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%