Interessengemeinschaft bereitet Prozess vor
Demirbank-Anleger wollen klagen

Im Zuge der allgemeinen Liquiditätskrise der türkischen Banken wurde die Demirbank Ende 2000 unter Zwangsverwaltung gestellt und später wurden die Anteile von der Londoner HSBC Holding für 350 Mill. US-Dollar übernommen.

mv DÜSSELDORF. Kunden der Direktbank Consors, die Aktien der türkischen Demirbank in ihrem Depot haben, erhielten in diesen Tagen Post von ihrem Broker: "Im Rahmen der allgemeinen Informationspflichten" informierte Consors die Anleger, dass die Interessengemeinschaft der Deutschen Demirbank-Aktionäre (IGDD) in einem Prozess vor einem türkischen Gericht eine Entschädigung verlangen werde. Bis zum 1. Februar können betroffene Aktionäre der "Klagegemeinschaft" beitreten.

Im Zuge der allgemeinen Liquiditätskrise der türkischen Banken war die Demirbank am 6. Dezember 2000 unter die Zwangsverwaltung der Bankenaufsicht gestellt worden. Die Anteile gingen in den Einlagensicherungsfonds und wurden Ende 2001 von der Londoner HSBC Holding für 350 Mill. US-Dollar übernommen. Die Zwangsverwaltung wurde auf Grundlage des türkischen Bankengesetzes wegen der Liquiditätsprobleme des neuntgrößten türkischen Bankhauses angeordnet. Eine Entschädigung der Aktionäre sieht das Gesetz nicht vor.

Dies hält Christian Rumpf, der Stuttgarter Rechtsanwalt der IGDD, für rechtswidrig. Und genau da wolle er ansetzen: Zunächst werde er im Auftrag der seiner Ansicht nach "enteigneten" Aktionäre eine Entschädigung von der Bankenaufsicht verlangen. Wenn diese abgelehnt werde - womit Rumpf rechnet - wolle man dagegen beim türkischen Staatsrat, dem obersten Verwaltungsgericht der Türkei, Anfechtungsklage erheben. In diesem Verfahren werde auch geprüft, ob die Rechtsgrundlage im türkischen Bankgesetz verfassungsmäßig ist. Nach Ansicht Rumpfs verlange die türkische Verfassung und die Europäische Menschenrechtskonvention in solchen Fällen eine Entschädigung.

Wie hoch eine Entschädigung sein könne, ist indes unklar. An den Börsen in Berlin und Stuttgart, die von 1996 bis zum 21.12.2001 Demirbank-Aktien handelten, lag deren Kurs am Tag, als die Zwangsverwaltung angeordnet wurde, bei null Euro. Der letzte Notierung war nach Auskunft der Deutschen Börse am 13. November 0,01 Euro. An der Istanbuler Börse läge der Kurs bei 1,54 Euro, meint Rumpf.

Der Anwalt hält eine Klage für aussichtsreich. Es habe bereits einen Fall gegeben, in denen die Rechtswidrigkeit der entschädigungslosen Zwangsverwaltung festgestellt worden sei. Er prüfe zudem, ob die HSBC verpflichtet werden könne, an die einstigen Demirbank-Aktionäre eine Abfindung zu zahlen. Die Bank habe, so Rumpf, die Anteile "für ?n Appel und ?n Ei" bekommen.

Rund 400 Anleger haben sich der Interessengemeinschaft bereits angeschlossen, berichtet Dieter Kohler von der IGDD. Der Mitgliedsbeitrag beträgt zwei Cent je deutschem Zertifikat oder 500 türkischer Originalaktien. Für die Gerichts-, Anwalts- und Notarkosten müssen die Aktionäre rund 100 Euro zahlen.

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