Irak-Krise
Analyse: Bushs neue taktische Finesse

George Bush spricht nicht mehr vom Sturz Saddam Husseins sondern von Entwaffnung. Ist das ein taktischer Haken oder mehr?

Ist das der neue George Bush? Der amerikanische Präsident gibt sich auf einmal ungewohnt samtpfötig: "Wir haben es im Irak mit Diplomatie versucht", teilte der Chef des Weißen Hauses einer staunenden internationalen Öffentlichkeit mit. "Wir versuchen es ein weiteres Mal."

Plötzlich ist nicht mehr vom "Regimewechsel" in Bagdad die Rede, sondern nur noch von der Entwaffnung des irakischen Staatschefs Saddam Hussein. Die Chef-Diplomaten aus aller Welt jubeln. Und die Ölmärkte, die jeden veränderten Windhauch aus der Politik sofort in ihre Produkte einpreisen, signalisieren Entspannung: Die Kriegsgefahr am Golf scheint zunächst vom Tisch.

Zumindest seine Rhetorik hat Bush deutlich gezügelt. Denn in den vergangenen Wochen hatte die amerikanische Administration ein propagandistisches Trommelfeuer ohnegleichen gegen Bagdad eröffnet.

Den Anfang machten die Falken im Kabinett: Vizepräsident Dick Cheney schoss Ende August eine verbale Breitseite in Richtung Irak, die praktisch das politische Todesurteil für Staatschef Saddam Hussein bedeutete. Der Nachhall dieser Rede war so stark, dass sie den mitten im Wahlkampf rudernden Bundeskanzler Gerhard Schröder aufschreckte und in seinem Anti-Kriegs-Kurs ermunterte. Einen Tag nach Cheney zog Verteidigungsminister Donald Rumsfeld nach: Zur Not würden die Vereinigten Staaten Saddam Hussein auch alleine aus dem Amt hebeln. Die Verbündeten wurden zu Statisten degradiert.

Bush hatte die konservativen Speerspitzen aus seiner Administration vorgeschickt und zunächst geschwiegen. Doch sofort nach der Rückkehr aus seinem Urlaub Anfang September reihte er sich in den Chor der Saddam-Gegner ein.

Kaum ein Tag verging, ohne dass neue Details aus Saddams Waffenprogramm ans Licht kamen und die Gefahr eines biologischen, chemischen oder atomaren Super-Gaus beschworen wurde. Die Regierung unterfütterte dieses Szenario mit Geheimdienst-Berichten, die eine Terror-Connection zwischen Saddam und dem Netzwerk El Kaida nahe legten. Gleichzeitig forcierte Washington einen massiven militärischen Aufmarsch am Golf. Die amerikanische Administration ließ keinen Zweifel daran, dass sie den Irak notfalls auch im Alleingang mit einer Hand voll Verbündeten in die Knie zwingen würde.

Bush zog dabei alle Register zwischen raffinierter Belohnung, subtilem und rabiatem Druck. Die Vereinten Nationen streichelte er mit seinem Auftritt vor der Vollversammlung, drohte ihnen aber gleichzeitig mit dem Abgleiten in die "Bedeutungslosigkeit". Den US-Kongress brachte er mit dem Gespenst eines unpatriotischen Abweichlertums auf Linie.

Doch zwei Dinge hatte Bush unterschätzt: Der internationale Widerstand gegen eine von vornherein beschlossene Absetzung Saddams bröckelte nicht ab - vor allem Frankreich, Russland und in geringerem Maße auch China pochten darauf, dass die Uno-Waffeninspektoren im Irak eine neue Chance bekommen sollten.

Und auch an der innenpolitischen Front war der Rückenwind für den Präsidenten zumindest nicht ungebremst. Zwar plädiert eine Mehrheit der Amerikaner für den Sturz Saddams. Doch die meisten US-Bürger würden dies gerne im Schulterschluss mit der Uno erreichen. Bush muss daher wenige Wochen vor den Kongress-Wahlen aufpassen, dass er nicht zu viel Porzellan zerschlägt - zumal er auf Grund der lahmenden Wirtschaft bereits eine Angriffsfläche für die Opposition bietet.

Der plötzlich aufgetretene Konflikt mit Nordkorea hat den Bewegungsspielraum des Präsidenten zusätzlich eingeschränkt. In einem Ausmaß wie nie zuvor kommen in diesen Tagen multilaterale Flötentöne aus Washington: Die nukleare Entwaffnung des stalinistischen Parias könne nur im Einklang mit Russland, China, Südkorea und Japan erreicht werden, heißt es. Auch Bush, der gerne Amerikas Führungsrolle in der Welt betont, muss zusehen, dass die Zahl seiner Baustellen überschaubar bleibt.

Heißt dies, dass die Gefahr eines Irak-Krieges gebannt ist? Keineswegs. Die Amerikaner haben die Latte für eine Uno-Resolution hoch gelegt, auch wenn bedeutende kosmetische Korrekturen vorgenommen wurden. So ist nicht mehr von einem automatischen Militärschlag die Rede, wenn das Regime in Bagdad quer schießen sollte. Aber es bleibt dabei, dass Saddam ein Maximum an Bedingungen erfüllen muss, was ihm schwer fallen dürfte: Für die Uno-Waffeninspektoren gilt nach wie vor die Devise "jederzeit und überall", einschließlich der umstrittenen Paläste Saddams.

Zusätzlich soll Zeugen des irakischen Atom-Programms einschließlich ihrer Familien erlaubt werden, ins Ausland zu reisen. Der wichtigste Punkt jedoch: Die Amerikaner lehnen bei Widerstand aus Bagdad eine zweite Resolution ab. Sie reservieren für sich jederzeit das Recht zu intervenieren. Der Uno-Sicherheitsrat hat hier nur die Rolle eines beratenden Gremiums.

Bushs Kehrtwende ist daher weniger eine Frage der Substanz als des Stils und der Rhetorik. Mit der neuen diplomatischen Geschmeidigkeit beweist er ein gewisses Maß an Lernvermögen und taktische Finesse. Sein Ziel hat er jedoch nicht aus den Augen verloren.

Michael Backfisch
Michael Backfisch
Handelsblatt / Korrespondent
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