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Iran stoppt Urananreicherung

Iran wird sein bisheriges Programm zur Urananreicherung am 22. November stoppen und für die Dauer der geplanten Verhandlungen mit der EU über ein umfassendes politisches und wirtschaftliches Abkommen aussetzen. Dies gab der Chefunterhändler Teherans Hassan Rowhani am Montag bekannt.

dpa TEHERAN. Iran wird sein bisheriges Programm zur Urananreicherung am 22. November stoppen und für die Dauer der geplanten Verhandlungen mit der EU über ein umfassendes politisches und wirtschaftliches Abkommen aussetzen. Dies gab der Chefunterhändler Teherans Hassan Rowhani am Montag bekannt.

Bei der EU in Brüssel wurde die iranische Entscheidung ausdrücklich begrüßt. Gleichzeitig erklärte der Chef der Internationalen Atomenergie- Organisation (Iaeo) Mohammed el Baradei, in Wien, es gebe bisher keinerlei Hinweise, dass Iran heimlich an der Entwicklung einer Atombombe arbeite. Vertreter Teherans, Deutschlands, Frankreichs und Großbritannien werden vermutlich im Dezember mit Verhandlungen über ein "langfristiges und dauerhaftes" Abkommen beginnen, das auf die Beendigung des laufenden iranische Atomprogramms abzielt.

Der Bericht el Baradeis über die iranischen Aktivitäten wurde nur Stunden nach der Nachricht vom Einlenken Teherans im Atomstreit bekannt. El Baradeis vertraulicher Report wurde den Mitgliedern des so genannten Gouverneursrats der Iaeo zugeleitet. Das Gremium soll am 25. November darüber entscheiden, ob Iran wegen seines jetzt ausgesetzten Programms vor den Weltsicherheitsrat gebracht wird. Der Gouverneursrat hatte Teheran im September ultimativ aufgefordert, sein Programm zur Urananreicherung zu stoppen.

El Baradei deutete in seinem der dpa vorliegenden Bericht jedoch an, dass die von Iran angekündigte Aussetzung seines Atomprogramms "einigen Forderungen der Iaeo entspricht". Es gilt deshalb als unwahrscheinlich, dass der Gouverneursrat der Forderung vor allem der US-Regierung nachkommen wird und den UN-Sicherheitsrat einschaltet. Washington beschuldigt Teheran seit langem, heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Iran bestreitet dies.

In seinem Bericht an den Iaeo-Gouverneursrat betonte el Baradei, Iaeo-Inspekteure hätten bei ihren Untersuchungen seit Jahresbeginn "keine Beweise gefunden", dass das Land bisher offiziell deklariertes nukleares Material für die Entwicklung von Atomwaffen abgezweigt habe. Gleichzeitig räumte er allerdings ein, dass seine Organisation ein heimliches Atomprogramm Teherans nach wie vor nicht ausschließen könne. Man habe nicht überprüfen können, ob Iran über das deklarierte Uran hinaus weiteres radioaktives Material besitze.

Iran gab am Montag bekannt, dass es seine bisherigen Programme zur Urananreicherung am 22. November, also wenige Tage vor der Iaeo- Tagung in Wien aussetzen werde. Dies soll dann von Iaeo-Inspekteuren überprüft werden. Teherans Chefunterhändler Rowhani betonte erneut, dass der Schritt "freiwillig" sei und dass die Suspendierung lediglich "vorübergehend" und auf wenige Monate beschränkt bleibe.

Wie aus dem Text der zwischen Teheran sowie Berlin, Paris und London auf der anderen Seite getroffenen Übereinkunft hervorgeht, verpflichtet sich Iran, für die Dauer der Verhandlungen "auf alle Aktivitäten zur Anreicherung und Wiederaufbereitung" von Uran zu verzichten. Außerdem werde das Land den Bau und Import von Gaszentrifugen (für die Urananreicherung) stoppen und seine bisherigen Experimente zur Trennung von Plutonium beenden.

Die EU und Iran strebten ein für beide Seiten akzeptables und langfristiges Abkommen an, das Garantien Teherans für die friedliche Nutzung der Kernenergie enthalte. Die EU will sich im Gegenzug dafür einsetzen, dass Iran in die Welthandelsorganisation (WTO) aufgenommen wird. Außerdem will die EU Teheran beim Kauf eines kleinen Forschungsreaktors für wissenschaftliche Zwecke unterstützen.

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