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Iren stimmen wahrscheinlich gegen Vertrag von Nizza

In Irland hat sich am Freitag eine Ablehnung des EU-Reformvertrages von Nizza abgezeichnet, der die Grundlage für die Osterweiterung der EU legen soll.

rtr DUBLIN. Nach Rundfunkberichten führten bei der Auszählung der Ergebnisse des Referendums vom Donnerstag die Gegner des Vertrages in 22 von insgesamt 41 Wahlkreisen, die Befürworter nur in drei. In drei weiteren Wahlkreisen hätten sie Kopf an Kopf gelegen. In EU-Kreisen hieß es, auch bei einem Nein der Iren solle der Vertrag nicht aufgeschnürt werden, den die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) im Dezember beschlossen hatten. Der Vertrag muss von allen 15 EU-Ländern gebilligt werden, bevor er in Kraft treten kann. Nach Worten des irischen Ministerpräsidenten Bertie Ahern würde ein Nein den Erweiterungsprozess ernsthaft erschweren oder sogar verzögern.

Bei einer Ablehnung des Vertrags könne es später eine weitere Abstimmung in Irland geben, hieß es in Brüsseler EU-Kreisen weiter. Auch die Dänen hätten schließlich 1992 und 1993 zweimal abgestimmt, bis sie den Vertrag von Maastricht gebilligt hätten. Irland ist das einzige EU-Land, in dem die Ratifizierung des Vertrags per Volksabstimmung erfolgen muss. In den übrigen 14 EU-Staaten entscheiden die Parlamente über die Ratifizierung, die allerdings als Formsache gilt.

Der Vertrag von Nizza sieht eine Reform der EU-Institutionen vor, die die EU für die Aufnahme neuer Mitglieder vorbereiten soll. Der Vertrag soll nach der Planung der EU bis Anfang des Jahres 2003 von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert sein. Vom Jahr 2004 an hofft die EU dann auf die Aufnahme neuer Mitglieder. Sie verhandelt derzeit mit zwölf Ländern über einen Beitritt.

Ungarns Außenminister Janos Martonyi sagte, die EU- Erweiterung würde sich bei einem Nein der Iren zum Nizza-Vertrag sicher nicht verzögert, doch die Atmosphäre in den Aufnahmeverhandlungen werde sich deutlich ändern. Auch EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen vertrat die Ansicht, ein Nein der Iren würde die Aufnahme neuer EU-Mitgieder nicht stoppen. Die EU werde im selben Tempo und mit derselben Qualität daran weiterarbeiten. Solch ein Referendum in einem Land könne das wichtigste und größte Projekt für die politische und wirtschaftliche Zukunft eines geeinten Europas nicht blockieren, sagte Verheugen im slowenischen Ljubljana.

In einer am vergangenen Wochenende veröffentlichten Umfrage hatten sich noch 45 % der befragten Iren für und nur 28 % gegen die Ratifizierung ausgesprochen. 27 % äußerten sich unentschlossen. Die Beteiligung an dem Referendum am Donnerstag war sehr niedrig.

Die EU-Staaten hatte sich in Nizza auch auf die Bildung einer 60 000 Mann starken schnellen Eingreiftruppe verständigt, dies jedoch nicht in dem Vertrag verankert. Dennoch argumentieren die Gegner des Vertrages in Irland, er bringe die Neutralität des Landes in Gefahr. Ein weiteres Gegenargument lautet, dass Irland nach einer EU-Erweiterung um weniger wohlhabende Staaten Osteuropas vom Subventionsempfänger zum Geberland werden würde, und somit der wirtschaftliche Aufschwung in Gefahr geriete.

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