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Irland fordert eine Denkpause

Der irische Ministerpräsident Bertie Ahern hat auf dem EU-Gipfel in Göteborg nach dem Nein der Iren zum Vertrag von Nizza eine Denkpause für seine Regierung gefordert und in seiner Rede keine Aussagen zu einer zweiten Abstimmung gemacht.

rtr GÖTEBORG. Ahern sagte nach seinem am Freitag in Göteborg verbreiteten Redetext in der Gipfelrunde, es sei noch zu früh zu sagen, wie seine Regierung aus der schwieriegen Lage, in der sie sich befinde, herauskommen könne. Sie unterstütze aber die EU-Erweiterung voll. Der Vertrag von Nizza legt die Grundlage für die Erweiterung und muss in allen Mitgliedsstaaten der EU ratifiziert werden, um in Kraft zu treten.

Das Nein bei der Volksabstimmung in der vergangenen Woche dürfe nicht als ein Nein der Iren zur Erweiterung der EU verstanden werden, sagte Ahern. Die irische Regierung müsse nun sorgsam ihr weiteres Vorgehen überlegen und brauche eine Denkpause. Dabei bitte sie um die Unterstützung der anderen EU-Regierungen. Eine zweite Volksabstimmung in Irland ist nötig, um den Vertrag in Irland doch noch zu ratifizieren.

Ahern forderte zudem, Konsequenzen aus dem Abstimmungsergebnis zu ziehen, da die Gründe für die Ablehnung nicht nur im Vertrag von Nizza zu suchen seien. Es gebe leider den Eindruck, dass sich die EU und ihre Bürger voneinander entfernten. Die EU müsse überdenken, wie sie gegenüber ihren Bürgern die Bedeutung der Union unterstreichen und die EU demokratischer gestalten könne.

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