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Ist der Souverän souverän?

Von Albrecht Prinz Croy Zugegeben: die Schockstarre löst sich nur langsam, sie weicht einer tiefen Ermattung und dem Traum von der beschaulichen Schaffarm in Neuseeland.

Von Albrecht Prinz Croy

Zugegeben: die Schockstarre löst sich nur langsam, sie weicht einer tiefen Ermattung und dem Traum von der beschaulichen Schaffarm in Neuseeland. Was die Deutschen da angestellt haben, tut nur zwei Tage danach wieder den meisten leid, aber sie votieren in der ersten "Sonntagsfrage" nach der Wahl exakt genauso wie am vergangenen Sonntag. Schuldige werden überall gesucht, auch wir Medien habens pfundweise abbekommen. Dabei geht es in Wahrheit nicht um vorlaute Meinungsmacher unter den Journalisten, realitätsverdrängende Kanzler oder den zu verkraftenden Abschied von ohnehin nur mittelmäßigen Politikern. Es geht um den Souverän.

Es geht um die Frage, wie in diesem Land Wahlentscheidungen getroffen werden. Es geht darum, ob die Bürger unbequemen, aber nach Sachlage vernünftigen Vorschlägen und Argumenten überhaupt noch zugänglich sind. Es geht darum, wie viel der Wähler von den Zusammenhängen weiß oder wie viel Wissen er sich vor seiner Entscheidung bereit ist, anzueignen. Wie ernst wird in diesem Land eine Bundestagswahl genommen? Wie sehr hat sich der ökonomische Alarmzustand dieses Landes in den Köpfen breit gemacht?

Klar heraus: ich kann damit leben, dass die Wähler nicht die von mir favorisierte Koalition an die Macht gebracht haben. Ich kann aber nicht damit leben, dass sie so eklatant gegen die Zukunft dieses Landes abgestimmt haben. Sie verschieben die schmerzlichen, aber notwendigen Reformen nach hinten, nach dem Motto, "vielleicht gehts ja auch ohne". Nein, verehrter Herr und Frau Souverän: natürlich muss das Steuersystem grundlegend reformiert werden, natürlich muss der Kündigungsschutz verändert und flexibler gemacht werden, natürlich müssen die ärgsten Auswüchse des Betriebsverfassungsgesetztes geglättet werden, natürlich muss in diesem Land ein Klima erzeugt werden, das nicht jede Debatte über Subventionen, Zuschüsse, und Steuerfreibeträge a priori als unsozial brandmarkt.

Wir werden diesen Prozess durchmachen, und die allermeisten wissen das auch. Die Einsicht darin bestimmt die nächsten Wahlentscheidungen, nicht die Sehnsucht nach konsensnotwendigen Parteienkonstellationen. Niemand sehnt sich nach römischem Chaos, aber viele wollen sich ducken und sich drücken. Irgendwann gehts nicht mehr, und das ist derzeit die einzige Hoffnung!

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