IT-Ausstattung der Bundeswehr verzögert sich weiter
Herkules kommt jetzt erst im Oktober

Die milliardenschwere Modernisierung der Bundeswehr-IT verzögert sich erneut: Nach Informationen des Handelsblatts ist der Vertragsabschluss des insgesamt 6,65 Mrd. Euro teuren Projekts "Herkules" erneut verschoben worden.

BERLIN/DÜSSELDORF. Aus Verhandlungskreisen heißt es jetzt, die Gespräche der Bundesregierung mit dem Industriekonsortium "Isic 21" um das Systemhaus CSC Ploenzke über die Gründung einer halbprivaten IT-Gesellschaft könnten sich noch bis in den Oktober hinziehen.

Nach mehreren Verzögerungen hatten die Partner eigentlich vorgehabt, sich bis Ende März zu einigen. Fest stehen dürfte jetzt auf jeden Fall, dass der Bundestag erst im Herbst die Beratungen über das Milliardenprojekt beginnen kann. Damit steigt der Zeitdruck auf Bundesregierung und Industrie. In der Ausschreibung für das Projekt ist eine Frist für die Dauer der Verhandlungen festgelegt: Die läuft Ende 2004 aus.

Herkules, das größte Outsourcing-Projekt der Bundeswehr, umfasst die Erneuerung der kompletten Kommunikationsinfrastruktur der deutschen Armee. Mehrere hunderttausend Telefonanschlüsse und Computerarbeitsplätze sollen mit passenden Rechenzentren, Software und Leitungen erneuert und miteinander vernetzt werden. Dafür hatte das Verteidigungsministerium bereits 2001 die Gründung einer halb-privaten IT-Gesellschaft ausgeschrieben.

Zum Konsortium "Isic 21" gehören CSC Ploenzke, der Rüstungskonzern EADS sowie Mobilcom. Der Bund soll die Hälfte der Anteile an Herkules behalten. Kommt es nicht zu einer Einigung mit "Isic 21", muss der Bund mit dem zweiten Bewerberkonsortium aus Siemens, IBM und Deutscher Telekom verhandeln. Weder die Bundesregierung noch eine der beteiligten Firmen wollten den Stand der Gespräche kommentieren.

Gespräche jetzt konstruktiver

Nachdem das "Isis 21"-Konsortium im April ein neues Angebot unterbreitet hatte, seien die Gespräche aber "wesentlich konstruktiver", heißt es in Verhandlungskreisen. Auch die Industriepartner schöpfen wieder Hoffnung: "Das klappt jetzt." Herkules hatten monatelang in einer Sackgasse gesteckt, unter anderem auch, weil sich die Bundesregierung mit der Industrie nicht über einen Inflationsausgleich einigen konnte und auf umfangreiche Sicherheitsgarantien für den Fall des Scheitern drängt - hier spielt die Erfahrung mit der Industrie aus dem Toll-Collect-Projekt eine erhebliche Rolle. Die Industrie hatte zudem die mangelnde Flexibilität des vom strengen öffentlichen Vergaberecht bestimmten Vertragsentwurf bemängelt: Der Bund sei nun davon abgerückt, heißt es in Industriekreisen.

Aus der Politik kommen mittlerweile vorsichtigere Töne. So hatte SPD-Haushälterin Elke Leonhard Mitte März noch einen Abbruch der Verhandlungen mit dem "Isis 21"-Konsortium gefordert, falls bis Ende des Monats keine Einigung erzielt werden sollte. "Wir wollen keine Endlosgeschichte", mahnt sie auch jetzt. Doch ihr Haushaltskollege Alexander Bonde (Grüne) mahnt zur Geduld. "Entscheidend ist nicht der genaue Zeitpunkt der Einigung, sondern dass ein realistisches und vernünftiges Paket geschnürt wird, das auch finanzierbar ist", sagte er dem Handelsblatt.

Bisher hat der Haushaltsausschuss die Planungsausgaben für das Herkules-Projekt von 8,8 Mill. Euro in 2004 wegen der ständigen Verzögerungen mit einer Sperre belegt. Das Verteidigungsministerium drängt den Ausschuss nach Informationen des Handelsblattes nun, diese Mittel in seiner Sitzung am Mittwoch doch wieder freizugeben.

Die andauernden Verhandlungen über das Herkules-Projekt rufen inzwischen auch andere Unternehmen auf den Plan. So sagte der Deutschland-Chef des französischen Elektronik- und Rüstungskonzerns Thales, Klaus Rettig, am Montag in Berlin, dass das Unternehmen durchaus an einer Mitarbeit an dem Herkules-Projekt interessiert sei.

Autor: ink tom

Quelle: Handelsblatt Nr. 086 vom 04.05.04 Seite 5

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