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Jagoda offenbar nun doch zu Rücktritt bereit

Der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit wolle einer Reform und einem Neuanfang nicht im Wege stehen, hieß es.

dpa BERLIN. Der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit (BA), Bernhard Jagoda, ist zu Konsequenzen aus der Affäre um fehlerhafte Vermittlungsstatistiken der Arbeitsämter bereit. Er wolle einer Reform und einem Neuanfang in der Arbeitsverwaltung "nicht im Wege stehen", sagte Bundesarbeitsminister Walter Riester (SPD) am Mittwoch nach einer Sitzung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales.

Riester sprach von einem "sehr guten Signal" Jagodas, das die Regierung aufgreifen werde. Auf die Frage, ob Jagoda Anfang März noch die neuen Arbeitsmarktzahlen bekannt geben werde, sagte Riester: "Das weiß ich nicht."

"Er hat natürlich auch Anspruch darauf, dass er in der Frage ordentlich behandelt wird", betonte der Minister. Die Regierung werde deshalb auch "unmittelbar mit ihm darüber sprechen". Dafür werde er, Riester, sich einsetzen. Wie es hieß, hatte sich Jagoda in der Sitzung zu einem vorzeitigen Rückzug erst bereit erklärt, als ihm Abgeordnete aus den Reihen der Koalition vorhielten, mit der Affäre sei das Vertrauen in die Spitze der Arbeitsverwaltung zerstört.

Riester zeigte sich sehr zufrieden, dass der Rechnungshof an seinem Vorgehen "keinen Millimeter auszusetzen hatte", vielmehr die schnelle und konsequente Reaktion gelobt habe. Er kündigte an, umgehend die "Skizze" für eine umfassende Reform vorzulegen, um noch in dieser Legislaturperiode die Qualität der Arbeitsämter und der Vermittlung zu verbessern. Die mit dem Job-Aqtiv-Gesetz verbundene Vermittlungsoffensive müsse "jetzt greifen".

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