Jahrelanger Streit geht weiter
Gericht: Sachsen-Anhalt hat keine Rechte an Sachsen-Anhalt

Auf der Webseite mit der Adresse www.sachsen-anhalt.com sind nach zwischenzeitlicher Abschaltung wieder nackte Frauen und Hinweise auf Bordelle, Swingerclubs und Pornoseiten zu sehen.

HB/dpa MAGDEBURG. Im jahrelangen Streit mit den Betreibern der Seitehat das Land Sachsen-Anhalt eine Niederlage hinnehmen müssen. Das für Internetstreitigkeiten zuständige Schiedsgericht der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf hat die Klage des Landes auf Herausgabe der Adresse abgelehnt.

In der Begründung heißt es, der Landesregierung sei es nicht gelungen, die Markenrechte am Namen Sachsen-Anhalt nachzuweisen (Az: D2002-0273). Daher könne dem jetzigen Nutzer die Adresse nicht entzogen werden.

"Nun müssen wir wohl vor einem ordentlichen deutschen Gericht klagen", sagte ein Ministeriumssprecher. Die Firma celly.de communication aus Halle, die zu den Betreibern gehört, signalisierte Gesprächsbereitschaft. "Wir sind an einer Lösung interessiert, die Sache sollte langsam beendet werden", sagte Geschäftsführer Christoph zur Nieden. Die Webseite des Landes Sachsen-Anhalt hört übrigens auf die Adresse www.sachsen-anhalt.de.

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