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Japan erwägt offenbar zweiten Nachtragshaushalt dieses Jahres

Weniger als eine Woche nach dem Beschluss eines Nachtragshaushaltes lotet die japanische Regierung offenbar bereits die Möglichkeit eines zweiten Extra-Budgets zur Belebung der lahmen Wirtschaft aus. Ministerpräsident Junichiro Koizumi zufolge sucht die Regierung derzeit nach Wegen, auch im Falle eines zweiten Nachtragshaushalts die anvisierte maximale Neuverschuldung von 30 Billionen Yen (243,7 Mrd. $) nicht zu überschreiten.

Reuters TOKIO. Regierungssprecher Yasuo Fukuda sagte am Dienstag, Höhe und Finanzierung eines zweiten Nachtragshaushaltes seien derzeit noch unklar. Analysten sagten, ein weiteres zusätzliches Budget würde den Reformwillen Koizumis in Frage stellen.

Auf die Frage, ob ein neuer Nachtragshaushalt im Rahmen des von der Regierung bei ihrer Wahl versprochenen Verschuldungs-Limits bleibe, antwortete Koizumi: "Wir untersuchen jetzt, wie wir das Ziel trotzdem erreichen können." Analysten zufolge hat die Regierung nach dem in der vergangenen Woche verabschiedeten Extra-Budget innerhalb der gesetzten Ziele keinen Spielraum mehr für neue Ausgaben. "Anscheinend hat der Ministerpräsident zusätzlichen Geldern zugestimmt, will aber die Verschuldungsgrenze einhalten - das sind wirklich außergewöhnliche Verrenkungen", sagte Matthew Poggi von Lehman Brothers Japan.

Eine japanische Finanzzeitung berichtete am Dienstag, Koizumi habe das Kabinett bereits auf einen zweiten Nachtragshaushalt von mehr als zwei Billionen Yen (16,3 Mrd. $) vorbereitet. Die Schuldengrenze würde damit aber nicht überschritten, da die zusätzlichen Gelder dem im April 2002 beginnenden nächsten Fiskaljahr zugerechnet würden, hieß es in dem Bericht weiter. Sowohl der Wirtschafts- als auch der Finanzminister wiesen den Bericht zurück, räumten aber Gespräche über "verschiedene Optionen" ein.

Erst am vergangenen Freitag hatte das japanische Parlament einen Nachtragshaushalt über drei Billionen Yen (24,5 Mrd. $) beschlossen, insbesondere um die von Koizumi angekündigten und für die Wirtschaft dringend notwendigen Strukturreformen zu finanzieren. Die Lage der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt hatte sich nach dem Einbruch bei den Exporten Anfang des Jahres immer weiter verschlechtert, die Arbeitslosigkeit war im September auf ein Rekordhoch geschnellt. Analysten zufolge steckt Japan zum vierten Mal innerhalb eines Jahrzehnts in einer Rezession.

Am Montag hatte die Bank von Japan zum sechsten Mal in Folge ihre Einschätzung der japanischen Wirtschaftslage nach unten korrigiert. Zahlreiche japanische Banken stecken zudem seit Jahren wegen geplatzter Kredite in Schwierigkeiten, was die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zusätzlich belastet. Analysten halten einen Bedarf öffentlicher Finanzspritzen bei den angeschlagenen japanischen Banken für durchaus möglich. Sechs der acht wichtigsten Banken Japans werden Analysten zufolge bei der am Donnerstag beginnenden Berichtssaison voraussichtlich für das erste Geschäftshalbjahr Verluste ausweisen. Negative Geschäftsaussichten der Banken bewerteten Analysten zudem als Hinweis darauf, dass einige Geldinstitute staatliche Unterstützung brauchen würden.

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