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Japan: Regierung übersteht Misstrauensantrag

Der japanische Ministerpräsident Junichiro Koizumi kann seine Bemühungen um einen Ausweg aus der Wirtschaftskrise fortsetzen: Ein Misstrauensantrag der Opposition scheiterte am Dienstag an der Mehrheit der Koalitionsparteien.

ap TOKIO. Der Misstrauensantrag fand die Zustimmung von 186 Abgeordneten, 276 lehnten ihn ab. Von den 18 Enthaltungen kamen immerhin zehn aus den Reihen von Koizumis Liberaldemokratischer Partei.

Die Opposition hatte dem Bündnis der LDP mit der Neuen Komeito- und der Hoshuto-Partei schlechtes Krisenmanagement im Zusammenhang mit dem Ausbruch der Rinderseuche BSE in Japan vorgeworfen. Der Misstrauensantrag richtete sich deshalb gezielt gegen Landwirtschaftsminister Tsutomu Takebe.

Beobachtern zufolge ging es den Sozialdemokraten und den anderen Oppositionsparteien jedoch vor allem darum, aus den sinkenden Umfragewerten für Koizumi politisches Kapital zu schlagen. Der Regierungschef war nach der Entlassung der beliebten Außenministerin Maikiko Tanaka ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Tanaka selbst sprach der Regierung am Dienstag ihr Vertrauen aus.

Vor der Abstimmung über den Misstrauensantrag erklärte Koizumi in seiner ersten programmatischen Rede dieses Jahres, er werde auch bei abnehmender Unterstützung für seine Regierung an seinem Reformkurs festhalten. Der Ministerpräsident will die seit zehn Jahren anhaltende Rezession in Japan nach eigenen Angaben mit einer schmerzhaften Kur in der Wirtschaftspolitik überwinden.

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