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Japanisches Parlament verabschiedet IT-Gesetz

Darin wird der Staat unter anderem zur Errichtung des modernsten Hochgeschwindigkeitsnetzwerkes der Welt aufgefordert. Außerdem sollen administrative Hürden abgebaut und so der elektronische Handel ausgeweitet werden.

dpa TOKIO. Japan will sich in eine führende Internet-Nation verwandeln. Zu diesem Zweck verabschiedete das Unterhaus des Parlaments am Donnerstag ein Gesetz zur Informationstechnologie (IT). Darin wird der Staat unter anderem zur Errichtung des modernsten Hochgeschwindigkeitsnetzwerkes der Welt aufgefordert. Ziel sei es, eine Gesellschaft zu schaffen, in der jeder Bürger künftig über hoch entwickelte Informations- und Kommunikationsnetzwerke an das weltweite Internet angeschlossen ist. Hierzu sollen administrative Hürden abgebaut und so der elektronische Handel ausgeweitet werden.

Die Regierung wird in dem so genannten IT-Grundgesetz aufgefordert, entsprechende Maßnahmenprogramme zu erarbeiten und genaue zeitliche Zielvorgaben zu setzen. Ferner soll innerhalb des Regierungskabinetts ein strategisches IT-Hauptquartier unter Leitung des Ministerpräsidenten eingerichtet werden, dem neben Ministern auch Experten aus dem Privatsektor sowie Wissenschaftler angehören sollen. Einem kürzlich vorgelegten Entwurf der IT-Strategiekommission der Regierung zufolge sollten Japan innerhalb der nächsten fünf Jahre die USA beim Internet überholen und mehr als 60 % der Bevölkerung über ein modernes Hochgeschwindigkeitsnetzwerk ans Internet anschließen.

"Japan liegt im Internet-Sektor weit hinter anderen Staaten zurück", stellte Nobuyuki Idei, Chef des Elektronikriesen Sony und Leiter der Kommission, kürzlich bei Vorlage des Strategieentwurfs fest. Japan werde zurückfallen, wenn nichts unternommen werde, warnte Idei.

Nachdem Japan die Internet-Entwicklung lange Zeit verschlafen hatte, will es den Rückstand nun eilig aufholen. Ministerpräsident Yoshiro Mori hatte die Förderung der Informationstechnologie denn auch zu einem Schwerpunkt seiner Wirtschaftspolitik erklärt. Das neue IT-Gesetz wurde mit den Stimmen des Regierungslagers sowie der größten Oppositionspartei der Demokraten verabschiedet. Es muss nun noch das Oberhaus passieren, womit bereits in Kürze gerechnet wird.

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