Archiv
Japans Ministerpräsident Mori lehnt Rücktritt ab

Japans unpopulärer Ministerpräsident Yoshiro Mori hat am Montag Rücktrittsforderungen zurückgewiesen. Seine wichtigste Aufgabe sei es, einen Wirtschaftsaufschwung einzuleiten. Darum werde er dafür sorgen, dass der ab 1. April gültige Haushalt vom Unterhaus verabschiedet werde, sagte Mori am Montag.

rtr TOKIO. Mori war in den vergangenen Wochen zunehmend unter Druck geraten. Medien hatten berichtet, die beiden Koalitionspartner der Liberaldemokratischen Partei (LDP) Moris forderten dessen Rücktritt noch vor Verabschiedung des Haushalts. Dies ist voraussichtlich Anfang März der Fall. In einer Umfrage sprachen sich 71 % der Befragten für Moris Rücktritt aus.

"Ich werde mein Bestes tun", fügte Mori hinzu. Er werde sich auch für eine Bildungsreform und eine Reform im Sektor der Informationstechnologie einsetzen. Medien spekulieren darüber, Moris Koalitionspartner könnten ihn aus Furcht vor Stimmverlusten bei den Oberhauswahlen im Juli zum Rücktritt drängen. Die Nachrichtenagentur Kyodo zitierte am Montag einen führenden Vertreter der Neuen Komeito-Partei mit den Worten, Mori müsse nun darüber nachdenken, wie er als Ehrenmann zurücktreten könne. Ohne die Komeito-Partei würde Moris Koalition die Mehrheit im Abgeordnetenhaus verlieren.

In seiner eigenen Partei erfuhr Mori hingegen Unterstützung. LDP-Politik-Chef Shizuka Kamei sagte, Mori dürfe zum jetzigen Zeitpunkt nicht zurücktreten. Eine erneute Ablösung des Regierungschefs werde sich negativ für Japan auswirken. Es sei einfach nicht gut, zehn Ministerpräsidenten in zehn Jahren zu haben, sagte Kamei mit Anspielung auf die häufigen Regierungswechsel im vergangenen Jahrzehnt. LDP-Generalsekretär Makoto Koga hatte jedoch am Sonntag ausweichend auf die Frage geantwortet, ob Mori die Partei bei den Oberhauswahlen anführen sollte. Bis zur Wahl müssten noch einige Dinge geklärt werden, hatte Koga angeführt.

Die japanischen Oppositionsparteien wägen derzeit einen günstigen Zeitpunkt für einen Misstrauensantrag gegen Mori ab Auch die Komeito-Partei hatte signalisiert, sie würde nicht zwingend gegen den Antrag stimmen.

In einer am Montag veröffentlichten Umfrage der Tageszeitung "Asahi Shimbun" forderten 71 der Befragten Moris Rücktritt. Nur neun Prozent der Umfrage-Teilnehmer gaben an, Mori weiterhin zu unterstützen. Die Zeitung hatte seit Beginn ihrer Umfragen 1946 nur einmal einen schlechteren Popularitätswert für einen japanischen Regierungschef ermittelt. Im April 1987 war der damalige Ministerpräsident Noboru Takeshita nur noch von sieben Prozent der Befragten unterstützt worden. Zwei Monate später trat er zurück.

Mori verliert bei Stammwählern



Mori verliert der Umfrage zufolge auch bei Stammwählern seiner LDP massiv an Zustimmung. Hatten sich vor einem Monat noch 43 % der befragten LDP-Anhänger für Mori ausgesprochen, sind es nun nur noch 21 %. Zuletzt war Mori in die Kritik geraten, weil er nach der Kollision eines japanischen Schiffes mit einem US-U-Boot eine Golf-Partie fortsetzte, obwohl er von dem Unglück wusste, bei dem vermutlich neun Japaner umkamen.

Am Montag zeichnete sich neuer Konfliktstoff im Parlament ab: Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Unterhaus, LDP-Politiker Hosei Norota, hatte Medienberichten zufolge gesagt, Japan trage keine Schuld an seinem Eintritt in den Zweiten Weltkrieg. Sein Land sei vielmehr von den USA dazu gezwungen worden. Mori gab keine direkte Stellungnahme zu der Äußerung Norotas ab. Er sagte lediglich, die Regierung stehe hinter der Stellungnahme des früheren japanischen Regierungschefs Tomiichi Murayama. Dieser hatte 1995 zum 50. Jahrestag des Kriegsendes eine Entschuldigung für die Militäraktionen Japans ausgesprochen.

Südkorea nannte die Äußerungen Norotas bedauerlich. Er glorifiziere den Krieg und zeichne ein verzerrtes Bild vom Leiden asiatischer Länder unter japanischer Herrschaft im Zweiten Weltkrieg, erklärte das Außenministerium in Seoul. Die koreanische Halbinsel war von 1910 bis 1945 eine Kolonie Japans.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%