Justizministerin lehnt Rücktritt ab
Däubler-Gmelin: Habe das so nicht gesagt

Die in die Kritik geratene Ministerin stellte sich der Presse - und dementierte noch einmal, den US-Präsident mit Hitler verglichen zu haben. Dies sei "weder so gesagt, noch so gemeint" gewesen.

ddp BERLIN. Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) sieht keinen Grund für einen Rücktritt. Die Ministerin lehnte am Freitag Konsequenzen aus ihrem angeblichen Vergleich von US-Präsident George W. Bush mit Hitler ab. Die Ministerin machte auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz am Nachmittag deutlich, dass sie einen solchen Vergleich für "abwegig und verleumderisch" halte. Der Opposition warf die 59-Jährige ein "übles Wahlkampfmanöver" vor.

Einem Bericht des "Schwäbischen Tagblatts" zufolge hatte Däubler-Gmelin auf einer Gewerkschaftsveranstaltung im baden-württembergischen Derendingen bei Tübingen gesagt: «Bush will von seinen innenpolitischen Schwierigkeiten ablenken. Das ist eine beliebte Methode. Das hat auch Hitler schon gemacht.» Däubler-Gmelin wies diese Darstellung zurück. Dies sei "weder so gesagt, noch so gemeint" gewesen. Sie bedauerte, dass auf der Veranstaltung kein Tonband mitgelaufen sei.

Die Ministerin machte deutlich, dass sie vor US-Präsident Bush großen Respekt habe. Sie wollen auch jeden Schatten auf die deutsch-amerikanischen Beziehungen vermeiden. Sie habe deshalb am Morgen mit US-Botschafter Daniel Coats gesprochen.

Däubler-Gmelin wies ferner den Vorwurf zurück, sie habe das US-Rechtssystem als «lausig» bezeichnet. Dies gelte auch für die ihr zugeschriebene Äußerung, Bush gehöre hinter Gitter.

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