Justizstaatssekretär Gasser Nachfolger
Thürigens Justizminister will nicht mehr

Thüringens Justizminister Andreas Birkmann (CDU) ist überraschend zurückgetreten. Der Anlass seien familiäre Gründe, sagte Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) am Mittwoch in Erfurt. Er habe der Bitte Birkmanns zu seiner Abberufung "schweren Herzens entsprochen".

HB ERFURT. Der 63-Jährige habe ihm seinen Wunsch seit Juni mehrfach vorgetragen. Die Ablösung soll zum 11. Oktober erfolgen. Nachfolger wird der frühere Justizstaatssekretär Karl Heinz Gasser (CDU). Birkmann ist derzeit Vorsitzender der Justizministerkonferenz.

Birkmann habe den Wunsch damit begründet, dass er sich nach mehr als elfjähriger Aufbauarbeit in Thüringen seiner Familie widmen wolle, sagte Vogel. Seinem schriftlichen Rücktrittsgesuch vom vergangenen Wochenende habe er schließlich stattgegeben. Vogel bescheinigte dem scheidenden Minister, seine Aufgaben vorbildlich erfüllt zu haben. "Die Zusammenarbeit war von Vertrauen geprägt."

Mit der Berufung des 58-jährigen Gasser, der von 1991 bis 1994 Justizstaatssekretär in Thüringen war, werde Kontinuität gewahrt, sagte Vogel. "Er braucht keine Einarbeitungszeit." Gasser sagte, er werde am 11. Oktober im Landtag als Minister vereidigt. Bis zu diesem Zeitpunkt bleibt Birkmann im Amt.

Birkmann war wegen einiger Affären in der Vergangenheit in Kritik auch aus der Justiz geraten. Vor zwei Jahren hatte der Justizminister im Zusammenhang mit dem Betrugsprozess gegen CD-Unternehmer Reiner Pilz Wirtschaftsminister Franz Schuster (CDU) vor einer Durchsuchung gewarnt. PDS und SPD hatten personelle Konsequenzen gefordert. Im Jahr 2001 hatten dann rund 250 000 Akten der Staatsanwaltschaft beim Umzug in das neue Erfurter Justizzentrum ungesichert in einer Tiefgarage gelegen.

Birkmann war nach der Landtagswahl 1999 in das Kabinett von Vogel berufen worden. Zuvor war der gebürtige Rheinländer Staatssekretär im Finanzministerium und Richter am Bundesgerichtshof gewesen.

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