Kabelnetzbetreiber verbreitet offenbar Programme nicht vollständig: ARD und ZDF nehmen Primacom ins Visier

Kabelnetzbetreiber verbreitet offenbar Programme nicht vollständig
ARD und ZDF nehmen Primacom ins Visier

ARD und ZDF haben bei der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) Beschwerde gegen die Primacom AG erhoben. Anlass sei die unvollständige Weiterverbreitung der digitalen Programme "ARD digital" und "ZDF vision" im Leipziger Kabelnetz des Unternehmens, teilte die ARD am Freitag mit.

ap KÖLN/MAINZ/LEIPZIG. Der stellvertretende SLM-Geschäftsführer Thomas Mädler bestätigte auf Anfrage den Eingang der Beschwerde, die nun juristisch geprüft werden müsse.

ARD und ZDF werfen der Primacom vor, die betroffenen Zuschauer könnten durch "eigenmächtige Eingriffe" des Unternehmens die digitalen Programmbouquets weder als solche wahrnehmen noch den integrierten elektronischen Programmführer nutzen. Außerdem enthalte es den Zuschauern wesentliche Programmteile der Bouquets vor. Zudem manipuliere die Primacom für eigene Zwecke den jeweiligen Transportdatenstrom des digitalen Angebots. Hierbei handele es sich um gravierende Verstöße gegen medienrechtliche Vorschriften, erklärten ARD und ZDF. Nachdem sie die Verantwortlichen des Unternehmens seit Herbst 2000 mehrmals ohne Erfolg zur Abhilfe aufgefordert hätten, seien nun im Interesse der in Leipzig betroffenen Zuschauer rechtliche Schritte unausweichlich.

Mädler sagte, dass die umfangreiche und detaillierte Beschwerde der SLM als aufsichtführender Landesmedienanstalt zugegangen sei. Klagen von Zuschauern habe die SLM indes noch nicht erhalten. Der Vorgang werde jetzt juristisch geprüft. ARD und ZDF haben der SLM eigenen Angaben zufolge eine Frist bis zum 31. März eingeräumt, um "für rechtmäßige Zustände" zu sorgen.

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