Kabinett
Kommentar: Team Torso

Da lacht das Herz der SPD, und die Funktionäre freuen sich: So durch und durch sozialdemokratisch, so gefühlslinks und parteiverbunden, so ortsvereinsgestählt und parteitagsgehärtet war eine Bundesregierung schon seit langem nicht mehr.

Wolfgang Clement, Renate Schmidt, Manfred Stolpe - die neuen Hoffnungs- und Sympathieträger im zweiten Kabinett Schröder sind Fleisch vom Fleische einer Partei, in der "Stallgeruch" immer noch als Lobeswort und keineswegs als üble Nachrede gilt. Alle drei sind durch tausend Kletterhaken fest verankert im sozialdemokratischen Urgestein. Und auch über den Rest der Regierung (die drei grünen Minister eingeschlossen) kann man mit Fug und Recht sagen: Wirtschafts- und gesellschaftspolitisch gesehen besteht die ganze Mannschaft künftig aus braven Sozialdemokraten. Und da beginnt das Problem.

Gerhard Schröder befördert keinen Seiteneinsteiger mehr ins Kabinett (wie Werner Müller). Männer der "neuen Mitte" suchen wir vergebens (kein neuer Jost Stollmann). Selbst der heiß ersehnte Generationswechsel innerhalb der SPD findet nicht statt. Ute Vogt und andere Enddreißiger hofften ganz und gar vergebens. Stattdessen müssen Genossen und Genossinnen noch mal ran, die sich eigentlich schon in den politischen Vorruhestand verabschiedet hatten wie Renate Schmidt und vor allem Manfred Stolpe. Sie bringen reichlich Erfahrung, viel Durchsetzungsvermögen und einige Integrationskraft, aber nur wenig neue Ideen ins zweite Kabinett Schröder mit.

Schröder steht mit seinen neuen Leuten macht- und parteipolitisch auf der todsicheren Seite. Heckenschützen aus der Partei muss er nun nicht mehr fürchten, alle potenziellen Quertreiber hören auf sein Kommando. Nur im heimischen Niedersachsen lauert noch ein Herr Gabriel im Gebüsch, der allerdings erst einmal eine Wahl gewinnen muss, bevor man ihn wirklich bundespolitisch ernst nehmen muss. Kein mächtiger Landesvater mehr auf weiter Flur, der sich dem Kanzler in den Weg stellen könnte.

Wenn allerdings die These stimmt, dass Deutschland dringend Reformen braucht und die nächste Bundesregierung eigentlich zum Motor der Veränderungen werden müsste, dann kann man sich nur voller Enttäuschung von dieser neuen Ministerriege mit dem Durchschnittsalter von 56,6 Jahren abwenden. Die Sozialdemokraten bilden das perfekte Team Torso: Es fehlen die starken Hände, um das durchorganisierte deutsche Interessenkartell beiseite zu schieben. Es fehlen die schnellen Beine für ein "Management by walking around", um die Bürokratien auf Trab zu bringen. Und es fehlt vor allem der strategische Kopf für eine wirtschafts- und sozialpolitische Wende.

Clement soll diese Rolle nach dem Willen Schröders spielen. Aber der Konflikt mit Hans Eichel ist bereits programmiert. Und aller Wahrscheinlichkeit nach werden sich all die sozialdemokratischen Kurfürsten, die Schröder um sich versammelt hat, gegenseitig blockieren und im Zweifel stets auf den kleinsten politischen Nenner verständigen. Ein starkes Kabinett also? Auf seine sozialdemokratische Weise schon. Aber wie sagte Winston Churchill? Viele gute Leute zusammen ergeben oft eine erstaunlich schlechte Mannschaft.

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