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Kabinett tagt am Donnerstag zu Mazedonien

Das Bundeskabinett tritt nach Angaben aus Regierungskreisen am Donnerstag um 14.00 Uhr zu einer Sondersitzung über die Entsendung von Bundeswehr-Soldaten nach Mazedonien zusammen.

Reuters BERLIN. In den Kreisen hieß es am Mittwoch in Berlin, anschließend werde Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die Öffentlichkeit über den Kabinettsbeschluss unterrichten. Voraussetzung sei allerdings, dass die Nato im Laufe des (heutigen) Mittwochs tatsächlich einen Einsatzbefehl erteile. In Nato-Kreisen in Brüssel wurde mit dem Befehl gerechnet. Die Nato plant, 3500 Soldaten zum Einsammeln der Waffen albanischer Rebellen nach Mazedonien zu entsenden, davon 500 Deutsche.

Voraussetzung für die Beteiligung der Bundeswehr an dem Nato-Einsatz ist die Zustimmung des Bundestages, der voraussichtlich am Mittwoch nächster Woche zu einer Sondersitzung zusammen treten wird. Wegen Abweichlern in den eigenen Reihen ist derzeit allerdings unklar, ob die rot-grüne Koalition für den Bundeswehr-Einsatz eine eigene Mehrheit hat. 31 SPD-Abgeordnete und mehrere Grüne haben bereits ihre Ablehnung signalisiert. SPD-Fraktionschef Peter Struck und die Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Kerstin Müller, rechneten aber damit, die meisten umstimmen zu können.

In den Kreisen wurde zudem damit gerechnet, dass Schröder noch im Laufe des Tages seine für die nächste Woche geplante einwöchige Reise nach Südamerika absagen wird, um an der Mazedonien-Sitzung teilzunehmen. Schröder wollte Mexiko, Brasilien und Argentinien besuchen. Die Reise werde vermutlich im nächsten Frühjahr nachgeholt, hieß es in den Kreisen.

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