Kanzler geht auf Distanz zu Fischer-Vorschlag
Schröder hält Wahl eines EU-Präsidenten für "sehr visionär"

AFP Paris, 17. Juli - Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich zurückhaltend zum Vorschlag von Außenminister Joschka Fischer (Grüne) geäußert, es könne auf längere Sicht einen direkt gewählten Präsidenten der Europäischen Union geben. Fischers Vorstellung von der Direktwahl eines EU-Präsidenten halte er für "sehr visionär", sagte Schröder der deutschen Mitschrift zufolge in einem Interview mit der Pariser Tageszeitung "Le Figaro" vom Montag und weiteren ausländischen Zeitungen. Dieser Vorschlag sei vor dem Hintergrund zu verstehen, dass Fischer zugleich zur Parteiführung der Grünen gehöre und dass diese Partei ihre eigene Identität suche, fügte Schröder laut "Figaro" hinzu.

Insgesamt halte er Fischers Äußerungen für "sehr wichtig", ebenso wie die Rede, die der französische Präsident Jacques Chirac am 27. Juni vor dem Bundestag gehalten habe, betonte der Kanzler. Nun werde es darum gehen, in die Richtung dieser zwei Visionen voranzuschreiten, sagte Schröder in dem Interview, das er zugleich der italienischen Zeitung "Il Messagero" und der spanischen Zeitung "El Pais" gab.

Der Kanzler hatte sich in den vergangenen Wochen mehrfach positiv über Fischers Rede vom 12. Mai zur Weiterführung der europäischen Integration geäußert, ohne jedoch auf Einzelheiten einzugehen. Chirac lehnte vor dem Bundestag einen "europäischen Superstaat" ab, forderte aber die Erarbeitung einer Europäischen Verfassung. Fischer hatte am im Mai in Berlin eine umfassende Vision von der Weiterführung der europäischen Integration entworfen. Wiederholt sprach er sich seither für die Bildung einer europäischen Regierung, den Abschluss eines neuen europäischen Grundvertrags und die Errichtung einer europäischen Föderation aus. Am 6. Juli forderte er vor dem EU-Parlament in Straßburg ausdrücklich die Direktwahl eines EU-Präsidenten.

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