Kanzler geht auf USA zu
Schröder ist offen für größeres Einsatzgebiet der Afghanistantruppe

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich entgegen früheren Aussagen der Bundesregierung offen für eine Ausweitung des Einsatzes der Afghanistan-Schutztruppe ISAF gezeigt.

HB/Reuters/dpa DÜSSELDORF/BERLIN. Nach einem Gespräch mit US-Außenminister Colin Powell in Berlin sagte Schröder am Freitag, es sei zu "prüfen, wie man die Sicherheitszonen über Kabul hinaus ausdehnen kann" und welche Rolle Deutschland dabei spielen könne.

Vize-Regierungssprecher Thomas Steg präzisierte am Freitag entsprechende Angaben Schröders nach einem Treffen mit US- Außenminister Colin Powell. Gemeint seien so genannte regionale Wiederaufbauteams, die den zivilen Aufbau etwa von Behörden in den Regionen des kriegszerstörten Landes sowie Hilfsorganisationen unterstützen sollen. Gegenstand der Gespräche werde die Frage sein, ob diese zivilen Kräfte eine "militärische Schutzkomponente" benötigen. Es sei noch keine Entscheidung gefallen, Deutschland sei aber zu Gesprächen mit den USA bereit.

Die rund 4500 Mann starke ISAF-Truppe, die derzeit unter deutsch-niederländischer Führung steht, wird bislang nur in der afghanischen Hauptstadt Kabul und am Kabuler Flughafen eingesetzt. Forderungen der USA und der afghanischen Regierung nach einer Ausweitung des Einsatzes auf andere Teile des Landes hatte die Bundesregierung bislang abgelehnt.

Ausweitung des Einsatzgebietes mehrfach gefordert

Deutschland stellt derzeit rund 2500 Soldaten der Truppe, der Soldaten aus mehr als 20 Nationen angehören. Seit Februar führt die Bundeswehr die "International Security Assistance Force" (ISAF) gemeinsam mit den Niederlanden. Der nächste Führungswechsel ist für Sommer oder Herbst vorgesehen.

Vertreter der USA und der afghanische Präsident Hamid Karsai haben mehrfach eine Ausdehnung des Einsatzgebietes der ISAF auch auf andere Teile des Landes gefordert. Sie begründen dies mit der instabilen Sicherheitslage außerhalb Kabuls, wo häufig regionale Kriegsherren und Stammesführer die faktische Macht haben und die Regierung Karsais nur wenig Einfluss hat.

Unsichere Lage würde große Zahl von Soldaten erfordern

Mit derselben Begründung hat die Bundesregierung die Ausweitung des Einsatzes bisher abgelehnt: Um Sicherheit und Kontrolle auch in anderen Landesteilen herzustellen, sei angesichts der instabilen Lage eine größere Zahl von Soldaten erforderlich, als von den Teilnehmerstaaten der ISAF realistisch zu erwarten sei. Zudem gilt die Lage trotz der ISAF-Präsenz auch in Kabul noch als unsicher, wo zuletzt am Dienstag zwei norwegische ISAF-Soldaten durch Schüsse verletzt worden waren.

Die Bundesregierung verweist für Deutschland zusätzlich auf die weiteren Auslandseinsätze der Bundeswehr, die sie bis an den Rand ihrer Belastungsfähigkeit brächten. Erst am Mittwoch hatte die Bundesregierung angekündigt, dass die Bundeswehr im Oktober erneut die Führung der Nato-Truppe KFOR im Kosovo übernimmt. Derzeit wird zudem diskutiert, ob Deutschland Soldaten zu einem Einsatz in den Irak entsenden würde, wenn etwa die Nato von den Vereinten Nationen (UNO) damit beauftragt würde.

Die ISAF-Truppe wurde eingesetzt, nachdem Ende des Jahres 2001 die radikal-islamischen Taliban durch von den USA geführte Angriffe gestürzt wurden. Ihnen wurde vorgeworfen, der El-Kaida-Organisation des moslemischen Extremisten Osama bin Laden Unterstützung und Unterschlupf gewährt zu haben, die für die Anschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington und weitere Anschläge seither verantwortlich gemacht wird.

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