Kapazitätsverringerung ist geplant
EU-Kommission billigt deutsche Kohlebeihilfen

Die EU-Kommission hat die Beihilfen für den deutschen Steinkohlebergbau für das laufende Jahr in Höhe von 3,3 Milliarden Euro gebilligt.

Reuters BRÜSSEL/ESSEN. Außerdem akzeptierten die Brüsseler am Mittwoch den Umstrukturierungsplan der hiesigen Steinkohleindustrie, der bis 2007 eine Verringerung der jährlichen Fördermenge um vier Millionen Tonnen auf dann rund 22 Millionen Tonnen vorzieht.

Die EU-Kommission hatte im Juni 2002 im Grundsatz die Steinkohlebeihilfen bis 2010 und die Pläne zur Kapazitätsverringerung bis 2007 genehmigt. Die Subventionen müssen aber jährlich separat gebilligt werden. Ihre Höhe ist bis 2005 im so genannten Kohlekompromiss von 1997 festgelegt. Der Kompromiss sieht die jährliche Verringerung der Beihilfen bis auf 2,7 Milliarden Euro im Jahr 2005 vor.

Ein Sprecher des Gesamtverbandes des deutschen Steinkohlebergbaus begrüßte es, dass die Brüsseler Kommission ihr Einverständnis für 2003 bereits recht früh im Jahr erteilt hätten, was die Planungssicherheit erhöhe. Bei der RAG, unter deren Dach die Deutsche Steinkohle AG (DSK) angesiedelt ist, war die Zustimmung erwartet worden. Gleichwohl zeigte man sich dort erleichtert, da mit ihr die im vorigen Jahr erzielte Grundsatzvereinbarung erstmals konkret umgesetzt werden könne. Im deutschen Steinkohlebergbau waren Ende 2002 noch 48 700 Menschen beschäftigt.

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