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Kartellverfahren gegen deutsche Banken

Mehreren deutschen Banken droht wegen mutmaßlicher Absprachen bei den Umtauschgebühren in der Euro-Zone ein Bußgeld der Europäischen Kommission.

rtr BRÜSSEL. Ein Sprecher von EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti sagte am Dienstag in Brüssel, einige deutsche Institute hätten ihre Gebühren für den Tausch von Bargeld aus den Ländern der Euro-Zone gesenkt, andere Institute hätten dies indes nicht getan. Deshalb liefen die Untersuchungen der EU-Kommission gegen diese Banken weiter. Sie würden spätestens Ende des Jahres abgeschlossen. Ihre Kartellverfahren gegen Banken in fünf anderen EU-Ländern stellte die EU-Kommission ein, nachdem diese zugesichert hatten, ihre Tauschgebühren zu senken.

Die EU-Kommission hatte im vergangenen Jahr Kartellverfahren gegen Banken in Finnland, Irland, Belgien, den Niederlanden, Portugal, Deutschland und Österreich eingeleitet, nachdem der Behörde nach eigenen Angaben Beweise vorlagen, dass die Geldhäuser vereinbart hatten, die Tauschgebühren "auf einem gewissen Niveau" zu halten. Verbraucherverbände hatten geklagt, dass die Banken die durch die festgeschriebenen Euro-Kurse niedrigeren Kosten beim Sortentausch nicht an die Verbraucher weitergegeben hatten. Die Kartellverfahren gegen Banken in Finnland, Belgien, Irland, den Niederlanden und Portugal wurden nun aber eingestellt, nachdem die dortigen Institute niedrigere Tauschgebühren angekündigt hatten. Das Verfahren gegen die Bayerische Landesbank Girozentrale war bereits im vergangenen Mai eingestellt worden, weil das Institut die Gebühren deutlich gesenkt hatte.

In Deutschland sind nach früheren Angaben der EU-Kommission unter anderem die Westdeutsche Landesbank, die Dresdner Bank und die Commerzbank von den Kartellverfahren der EU-Wettbewerbshüter betroffen. Ein EU-Kommissionssprecher wollte indes nicht sagen, welche der Institute der EU-Kommission signalisiert hatten, ihre Gebühren zu senken und welche Banken ihre Gebühren nicht ändern wollten. Gegen letztere liefen die Ermittlungen aber weiter, hieß es.

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