Kartellverfahren gegen europäische Banken
EU verwarnt Banken wegen Umtauschgebühren

Die EU-Kommission hat deutsche und niederländische Banken verwarnt, weil sie Umtauschgebühren für die Währungen des Euro-Gebietes festgelegt haben sollen.

Reuters BRÜSSEL. Die Europäische Kommission hat deutsche und niederländische Banken verwarnt, weil sie Umtauschgebühren für die Währungen des Euro-Gebietes festgelegt haben sollen. Damit hätten sie gegen das Kartellrecht der Europäischen Union verstoßen, teilte die Kommission am Freitag in Brüssel mit. Betroffen seien neben anderen Instituten die Commerzbank, Dresdner Bank, ABN Amro, ING und Fortis. Bereits im Juli habe die Kommission ähnliche Beschwerdepunkte an 110 Banken und Bankenverbände in Belgien, Finnland, Portugal und Irland versandt. EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti sagte, den Banken stehe es zwar frei, die Höhe ihrer Umtauschgebühren festzusetzen. Es sei jedoch verboten, sich dabei abzusprechen.

Die Mitteilung von Beschwerdepunkten sei förmlicher Bestandteil eines Kartellverfahrens, teilte die EU-Kommission weiter mit. Bereits kurz nach Einführung des Euro seien bei der Kommission Beschwerden von Verbrauchern eingegangen, denen zufolge Banken für den Umtausch von Währungen des Euro-Gebietes gemeinsam festgesetzt hätten. Die Untersuchung der Kommission habe ergeben, dass Banken und nationale Verbände möglicherweise Absprachen getroffen hätten, um die Gebühren auf hohem Niveau zu halten oder eine Senkung zu kontrollieren.

"Diese Kartelluntersuchung zählt zu meinen wichtigsten Prioritäten", sagte Monti weiter. Die Untersuchungen der Kommission stützten sich auf unangekündigte Inspektionen bei einigen Kreditinstituten und auf die Beantwortung von Fragebögen. Den Angaben zufolge müssen die deutschen und niederländischen Banken bis Anfang November Stellungnahmen zu den Vorwürfen der Kommission abgeben.

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