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KEFermittelt Finanzbedarf der Rundfunkanstalten

dpa HAMBURG. Die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ist insbesondere für die Errechnung der Rundfunkgebühren zuständig. Das 1975 von den Ministerpräsidenten der Länder zunächst als "Hilfsmittel" eingesetzte und seit 1994 auf Verlangen des Bundesverfassungsgerichts unabhängig arbeitende Gremium hat insgesamt die Aufgabe, den von den Rundfunkanstalten angemeldeten Finanzbedarf zu überprüfen und zu ermitteln. Unter anderem prüft sie, ob der Bedarf im Einklang mit den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit errechnet worden ist.

Die KEF besteht aus 16 aus den Bundesländern entsandten Sachverständigen. Berufen werden die KEF-Mitglieder von den Ministerpräsidenten. Die Experten kommen aus den Bereichen Wirtschaftsprüfung und Unternehmensberatung, Betriebswirtschaft, des Rundfunkrechts, der Medienwirtschaft und Medienwissenschaft und der Rundfunktechnik.

Die KEF erstattet den Landesregierungen mindestens alle zwei Jahre einen Bericht, den auch die Rundfunkanstalten erhalten. Darin enthalten ist auch die Stellungnahme der Kommission, ob und in welcher Höhe und zu welchem Zweitpunkt eine Änderung der Rundfunkgebühr notwendig ist. In dem Gebührenvorschlag wird auch die Aufteilung der Gebühren im Verhältnis von ARD und ZDF und der Betrag für das Deutschlandradio beziffert. Auch technische Neuerungen sowie neue Programme werden der KEF zur Prüfung vorgelegt.

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