Kein freiwilliger Rückzug
Möllemann bleibt auf Konfrontationskurs

Der nordrhein-westfälische FDP-Chef Jürgen Möllemann will nicht freiwillig auf den Landesvorsitz verzichten.

HB/dpa DÜSSELDORF. Im Machtkampf in der FDP bleibt der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Jürgen Möllemann auf Konfrontationskurs. Möllemann widersprach am Freitag entschieden einem Bericht der Tageszeitung "Die Welt", er habe sich mit Parteichef Guido Westerwelle auf einen freiwilligen Rückzug vom Landesvorsitz verständigt. Auch Westerwelle dementierte den Bericht.

"Die Welt" hatte berichtet, Möllemann wolle freiwillig vom Landesvorsitz zurücktreten, aber Vorsitzender der FDP - Landtagsfraktion bleiben. Als seine Nachfolgerin als Landesvorsitzende sei die NRW-Parteivize Ulrike Flach vorgesehen. "Diese Alarmmeldung ist keine", sagte Möllemann der dpa. "Ich habe mit niemandem über so etwas gesprochen." Westerwelle sagte in Berlin: "Der Sonderparteitag von Wesel am 7. Oktober findet statt und entscheidet souverän über die Nachfolge im Amt des Landesvorsitzenden."

Bei dem Parteitag am kommenden Montag in Wesel will NRW-Parteivize Andreas Pinkwart Möllemann als Landeschef ablösen. Pinkwart verschärfte unterdessen den Ton gegenüber dem NRW-Landeschef. Möllemann sei für die FDP "nicht mehr tragbar", sagte er der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung".

Möllemann kündigte in einem Brief an die 400 Parteitagsdelegierten an, er werde "in gebührender Weise Klartext sprechen". In Wesel gehe es um die Frage, ob diejenigen, die 1994 schon einmal gegen ihn "geputscht" hätten, die FDP wieder in die politische Bedeutungslosigkeit führen dürften. Wenn er die Vertrauensabstimmung gewinne, werde er seinen Platz als Landesvorsitzender im FDP - Bundesvorstand räumen und auf sein Bundestagsmandat verzichten, "um mich ganz der Politik im Land zu widmen", kündigte Möllemann an.

In dem Schreiben bot Möllemann Parteichef Westerwelle erneut die Zusammenarbeit an. "Guido Westerwelle hat fraglos unser Vertrauen als Bundesvorsitzender", schrieb er. Bei Vorstandswahlen gehe es nicht um "persönliche Befindlichkeiten, sondern um die wirkungsvollste Kombinationen von Persönlichkeiten für die FDP". In der FDP-Spitze waren in den vergangenen Tagen "Versöhnungsangebote" Möllemanns mehrfach zurückgewiesen worden.

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